Nach geheimem Treffen – Geteilte Meinungen zu Schäden an Irans Atomanlagen 

Berlin. US-Senatoren beklagen nach einem Briefing offene Fragen. Irans oberster Führer widerspricht der Darstellung Trumps. News im Blog.

Wie stark sind die Atomanlagen des Irans bei den US-Angriffen beschädigt worden? Geht es nach dem obersten Führer des Iran, sind diese nicht der Rede wert. In seiner ersten Ansprache seit der Waffenruhe zwischen dem Iran und Israel meldete sich Khamenei erstmals mit einer Ansprache zu Wort. Ein geheimes Briefing der US-Senatoren hinterließ geteilte Meinungen. Vor allem für viele Demokraten scheint das Ergebnis des US-Angriffs noch immer nicht eindeutig zu sein.

Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Kurz zuvor hatte das CIA erklärt, die iranischen Atomanlagen hätten schweren Schaden genommen. So sieht das auch US-Präsident Trump. Ob das so zutrifft, ist nicht klar – und lässt sich derzeit auch kaum unabhängig überprüfen. Die Nahost-News im Blog.

Wichtige Updates

Geteilte Meinungen unter US-Senatoren nach geheimem Briefing

Medienbericht: USA könnten Irans Atomprogramm gestatten – und finanzieren

US-Verteidigungsminister Hegseth liest Pressecorps die Leviten 

Irans oberster Führer meldet sich erstmals nach Waffenruhe

Geteilte Meinungen unter US-Senatoren nach geheimem BriefingDie US-Senatoren waren am Donnerstag zu einem geheimen Treffen zu den Folgen der Angriffe auf die iranischen Atomanlagen zusammengekommen. Das Ergebnis: alles andere als eindeutig. Sie Senatoren seien gespalten, schreibt die „Washington Post.“ Vonseiten der Republikaner sei zu vernehmen gewesen, sie seien erst recht überzeugt, dass die Anlagen zerstört wurden. Unter den Demokraten wurde jedoch beklagt, dass viele Fragen nicht beantwortet werden konnten. 

Zur Beantwortung der Fragen standen Außenminister Marco Rubio, Verteidigungsminister Pete Hegseth, CIA-Direktor John Ratcliffe und General Dan Caine, der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, bereit. Sie hatten die Besprechung einberufen, nachdem sich die Demokraten tagelang darüber beschwert hatten, dass die Regierung sie nicht über das Ausmaß der Schäden informiert habe, die die Angriffe dem iranischen Atomprogramm zugefügt hätten, so die Post.

Mehrere republikanische Senatoren hätten nach der Tagung erklärt, sie habe Ratcliffes Einschätzung vom Mittwoch bestätigt, das Programm sei schwer beschädigt worden. Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Charles E. Schumer (New York), erklärte jedoch, die Pressekonferenz habe mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Er werde auf weitere Details drängen.

Wadephul über Verhandlungen mit Iran: „Haben ein ganz gutes Blatt“ Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht auch die Europäer bei möglichen Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm in einer guten Position. „Wir haben ein ganz gutes Blatt“, sagte Wadephul in der ZDF-Talksendung „Maybrit Illner“. Die Europäer könnten mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auslösen. „Wir haben einen echten Trumpf. Das weiß man in Washington und das werden wir gemeinsam abgestimmt nutzen.“ Ziel sei es weiter, zu einer Verhandlungslösung zu kommen. 

Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft – auch wenn es faktisch nicht mehr angewendet wird – formal im Oktober 2025 aus. Bis dahin bleibt den Europäern als Mitunterzeichnern die Möglichkeit, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen. Damit verfügen die europäischen Regierungen, auch wenn sie nicht direkt mit dem Iran bezüglich des Atomprogramms am Verhandlungstisch sitzen, weiterhin über ein wichtiges Druckmittel. 

Wadephul betonte, er stehe in Kontakt mit den USA, aber auch mit seinem iranischen Kollegen. Die aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestehenden sogenannten E3 seien „diejenigen, die mit den Iranern sprechen“ und zu ihnen Kontakte herstellten. 

Medienbericht: USA könnten Irans Atomprogramm gestatten – und finanzierenWie der US-Sender CNN unter Berufung auf informierte Quellen berichtet, könnte die US-Regierung, das iranische Atomprogramm nicht nur gestatten, sondern sogar mit einer stattlichen Summe finanzieren. Laut dem Bericht habe es Gespräche darüber gegeben, dem Iran möglicherweise bis zu 30 Milliarden Dollar für den Aufbau eines Atomprogramms zur zivilen Energieerzeugung zur Verfügung zu stellen. 

Zudem könnten Sanktionen gelockert werden und gesperrte iranische finanzielle Mittel in Milliardenhöhe freigegeben werden. „All dies sei Teil eines sich intensivierenden Versuchs, Teheran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen“, so CNN weiter. 

Trotz der feindlichen Attacken zwischen dem Iran und Israel in den vergangenen Wochen habe es zwischen Akteuren der USA und des Irans Verhandlungen hinter verschlossenen Türe gegeben, wie es hieß. Diese Gespräche seien nun nach Zustimmung über einen Waffenstillstand fortgesetzt worden.

Irans Außenminister: Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den USA in der Prüfung Der iranische Außenminister hat sich zurückhaltend über mögliche erneute Atomverhandlungen mit den USA geäußert. Die Diplomatie gehe weiter, er habe Kontakt mit mehreren Außenministern gehabt und man tausche sich aus, sagte Abbas Araghtschi dem Staatssender IRIB. „Aber was die Verhandlungen mit den USA betrifft, so evaluieren wir gerade, was das Beste für unsere nationalen Interessen ist“, sagte Araghtschi. Bislang gebe es weder Pläne noch Zusagen für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen.

Über die Schäden an den iranischen Atomanlagen nach den israelischen und US-Angriffen sagte er, diese seien „erheblich“. Es war das erste Mal, dass sich ein hochrangiger Regierungsvertreter zu den Folgen der Angriffe auf das Atomprogramm äußerte und solche eingestand.

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch beim Nato-Gipfel neue Gespräche mit dem Iran für die kommende Woche angekündigt, nannte allerdings keine Details. Seine Sprecherin sagte am Donnerstag, momentan sei noch nichts Konkretes geplant.

US-Präsident Donald Trump hat bestritten, dass der Iran vor den US-Angriffen auf drei Atomanlagen angereichertes Uran in Sicherheit bringen konnte. „Es wurde nichts aus der Einrichtung entfernt“, schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dies hätte zu lange gedauert und wäre zu gefährlich gewesen, betonte der Präsident. In einer weiteren Veröffentlichung griff Trump Medien an, die den Erfolg der US-Angriffe vom Wochenende auf iranische Atomanlagen in Frage stellten. „Die Fake News sollten alle feuern, die sich an dieser Hexenjagd beteiligen“, schrieb er. Zudem forderte er eine Entschuldigung „bei unseren großartigen Kriegern und allen anderen“.

Angriffe auf Fordo liefen nach US-Angaben wie geplant

Die Angriffe auf die iranische Uran-Anreicherungsanlage Fordo sind nach US-Angaben so verlaufen wie geplant. „Wir bewerten unsere Hausaufgaben nicht selbst“, sagte US-Generalstabschef Dan Caine bei einer Pressekonferenz im Pentagon. Dafür seien die Geheimdienste zuständig. Doch nach den Angriffen auf die tief in den Berg gebaute Anlage in Fordo stünden einige Dinge fest. Die Waffen seien ordnungsgemäß getestet und mit der richtigen Geschwindigkeit abgeworfen worden. Sie hätten die vorgesehenen Ziele getroffen. Außerdem „funktionierten die Waffen wie vorgesehen, das heißt: Sie explodierten“, betonte Caine. Die bunkerbrechenden Bomben des Typs GBU-57, die nach US-Angaben unter anderem auf die Atomanlage Fordo abgeworfen wurden, seien so konstruiert, dass man keinen Einschlagkrater sehe. Sie würden sich tief eingraben und dann ihre Wirkung entfalten. 

Hegseth: Militärgeheimdienst-Einschätzung nur vorläufig

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hält eine am Dienstag bekanntgewordene erste Einschätzung des Militärgeheimdienstes DIA zu den Auswirkungen der US-Angriffe auf Atomanlagen im Iran für wenig aussagekräftig. Der Militärgeheimdienst habe klargemacht, dass es sich um einen vorläufigen Bericht handele, betonte Hegseth bei einer Pressekonferenz im Pentagon. Die Einschätzungen seien demnach aktuell nur wenig vertrauenswürdig – sie müssten verfeinert werden, sobald zusätzliche Informationen verfügbar seien. Vorläufig bedeute auch, dass die Einschätzung nicht mit anderen Geheimdiensten koordiniert worden sei. Hegseth kritisierte, dass die Medienberichterstattung diesen Tatsachen nicht gerecht werde. Trump habe den „komplexesten und geheimsten Militäreinsatz der Geschichte“ angeordnet. Es sei ein Erfolg gewesen, der zu einer Waffenruhe geführt habe. 

US-Verteidigungsminister Hegseth liest Pressecorps die Leviten US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat sich über angeblich voreingenommene Berichterstattung über die Trump-Regierung beschwert. In einem Pressebriefing des Pentagons zu den Luftangriffen auf den Iran wieß der Ex-Fox-News-Moderator zunächst auf den „historischen“ Erfolg von US-Präsident Donald Trump beim Nato-Gipfel am Mittwoch hin: Die alliierten Staaten hätten sich auf das 5-Prozent-Ziel verpflichtet, niemand hätte das zu Beginn von Trumps Amtszeit gedacht. Trump habe erreicht, was andere Präsidenten nur geredet hätten.  

Dann legte Hegseth los: „Auf eurer Jagd nach Skandalen und Keilen und bestimmten Drehs für eine Geschichte, verpasste ihr historische Momente wie das 5-Prozent-Ziel.“ Auch über „historische“ Rekrutierungszahlen in der Armee würde „nur hier und da“ mal berichtet. Weil Trump der Oberbefehlshaber sei, so Hegseth angesäuert, „wird die Presse das alles nicht berichten“.  

Das gilt, aus Sicht des Verteidigungsministers, auch für die „hocherfolgreichen“ Angriffe auf Iran. Trump habe die „komplexeste und geheimste Militäroperation der Geschichte“ angeführt, die zu einem Waffenstillstand im Krieg zwischen Iran und Israel geführt habe.  

Hegseth kritisierte weiterhin die Berichterstattung von „Fake News CNN, MSNBC und New York Times“, die sich auf vorläufige Einschätzungen über den Erfolg der Angriffe auf Fordo und andere Anlagen stützte. Hegseth trug dann vor, dass andere Quellen aus dem Verteidigungsministerium, Israel – selbst Iran – zu anderer Einschätzung kämen, nach denen die Angriffe insgesamt sehr erfolgreich gewesen seien

Irans oberster Führer meldet sich erstmals nach WaffenruheErstmals nach Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran hat sich dessen oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei zu Wort gemeldet. Das iranische Volk habe „seine Würde, seine herausragende und außergewöhnliche Persönlichkeit gezeigt“, sagte der 86 Jahre alte Religionsführer in einer Videobotschaft, aus der die staatliche Nachrichtenagentur Irna zitierte. Das „zionistische Regime“ – gemeint ist Israel – sei „niedergestreckt und zermalmt“ worden, sagte das Staatsoberhaupt. Chamenei meldete sich damit erstmals nach mehr als einer Woche zu Wort.

Er verkündete außerdem, dass den durch die USA angegriffenen Atomanlagen „nichts Wesentliches“ geschehen ist. US-Präsident Donald Trump sprach bei jeder Gelegenheit davon, dass die Anlagen komplett „ausgelöscht“ worden sei.  

Der 86-jährige Khamenei nutzte seine Ansprache zudem für Kritik an Trump. Dessen Aufruf zur Kapitulation sei eine „Beleidigung“. Er drohte den USA anschließend mit weiteren Angriffen auf US-Stützpunkte. Der Spiegel zitiert ihn wie folgt: „Wenn es zu einem Angriff kommt, werden die Kosten für den Feind und den Aggressor sicherlich hoch sein.“ Man geht derzeit aber nicht davon, dass der Iran tatsächlich ein Interesse daran hat, den Krieg fortzuführen. 

Deutschland an Iran: Weiter mit Atomkontrolleuren arbeitenAußenminister Johann Wadephul fordert Teheran im Konflikt über das iranische Atomprogramm eindringlich auf, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nicht wie geplant vorübergehend auszusetzen. „Die Führung in Teheran muss endgültig, klar und transparent sagen, dass Iran keine Atomwaffe anstrebt“, verlangte der CDU-Politiker bei einem Treffen mit seiner kanadischen Kollegin Anita Anand in Berlin. 

Die vom iranischen Parlament beschlossene Suspendierung der Zusammenarbeit mit der IAEA sei in diesem Zusammenhang das völlig falsche Signal. „Ich fordere die iranische Regierung auf, diesen Weg nicht einzuschlagen“, sagte Wadephul. Unklarheit herrscht derzeit auch bei der IAEA bei der Frage, ob die Angriffe Israels und der Vereinigten Staaten das iranische Atomprogramm um Jahre oder nur um Monate zurückgeworfen haben.

Der Minister nannte es eine große Erleichterung, dass die Waffenruhe als Voraussetzung für eine diplomatische Lösung halte. Teheran beharrt darauf, keine Atomwaffen bauen zu wollen, doch in vielen Ländern wuchs zuletzt die Sorge, dass die Islamische Republik immer näher an die Fähigkeit rückt, Kernwaffen bauen zu können.

Iranischer Geheimdienst: Einstellung israelischer Operationen nicht das EndeDer iranische Geheimdienst bleibt trotz der Waffenruhe Irans mit Israel in höchster Alarmbereitschaft. „Die Einstellung der feindlichen Militäroperationen bedeutet nicht das Ende seiner bösartigen und feindseligen Handlungen“, hieß es in einer Pressemitteilung laut der Nachrichtenagentur Tasnim. Zu den Maßnahmen gehörten noch immer, Informationen über das Land zu sammeln, Falschinformationen zu verbreiten und die nationale Einheit zu schwächen. Verdächtige Fälle müssten daher unter allen Umständen gemeldet werden. 

Im Iran kam es Medienberichten zufolge bereits zu Dutzenden Verhaftungen und auch zu Hinrichtungen im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen seit Beginn des Krieges mit Israel. Im Land herrscht Sorge, die Führung in Teheran könne den Vorwurf für das Vorgehen gegen Kritiker und Oppositionelle missbrauchen. Israel hat die iranische Führung mit seinen Angriffen empfindlich getroffen – bei den Operationen wurden bereits mehr als 20 hochrangige militärische Schlüsselfiguren getötet.

Student in Israel wegen Verdachts der Spionage für Iran festgenommenEin Student in Israel ist wegen des Verdachts der Spionage für den Iran festgenommen worden. Der 22-Jährige soll Sicherheitsvergehen begangen und im Auftrag iranischer Agenten Aufgaben erfüllt haben, wie es in einer gemeinsamen Mitteilung des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet und der Polizei hieß. 

Der junge Mann, der an der Universität Ben Gurion in Beerscheva Informationssysteme studiere, stamme aus der arabischen Ortschaft Deir al-Asad im Norden Israels. Er sei im Verlauf des Monats Juni festgenommen worden, es solle gegen ihn Anklage erhoben werden, hieß es weiter. Es war zunächst unklar, ob er vor oder während des zwölftägigen Kriegs gegen den Iran festgenommen wurde. 

Der Student habe bereits seit mehreren Monaten Kontakt mit einem iranischen Agenten gehabt. Dabei soll er gegen Bezahlung „sicherheitsrelevante Handlungen“ vorgenommen haben, deren Einzelheiten er von seinem iranischen Verbindungsmann erhalten habe – darunter der Versuch, eine Person zu verletzen, das Ausstreuen von Nägeln auf einer Hauptstraße in Beerscheva sowie das Anheizen spaltender gesellschaftlicher Diskussionen. Er habe aus Solidarität mit den Palästinensern im Gazastreifen gehandelt. 

Bericht: 26 Festnahmen im Iran wegen Vorwurfs der Zusammenarbeit mit IsraelNach dem Inkrafttreten einer Waffenruhe zwischen dem Iran und Israel hat der iranische Geheimdienst Berichten zufolge 26 Menschen wegen des Vorwurfs der Zusammenarbeit mit Israel festgenommen. Die meisten von ihnen hätten „ihre Taten gestanden“, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Fars am Mittwoch eine Erklärung des Geheimdienstes Hasrat Wali Asr Korps. Dazu gehörten demnach angebliche „sicherheitsfeindliche Aktivitäten, die Verbreitung von Angst in der Öffentlichkeit und Sabotageakte“.

Die Festnahmen erfolgten, nachdem der israelische Armeechef Ejal Samir öffentlich über den Einsatz israelischer Bodentruppen im Iran informiert hatte. Während des Kriegs gegen den Iran seien die Streitkräfte „heimlich tief im feindlichen Gebiet“ aktiv gewesen und hätten der Armee „operative Handlungsfreiheit“ verschafft, sagte Samir am Mittwoch im israelischen Fernsehen. Zuvor hatte am Mittwoch bereits der Chef des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad, David Barnea, dem US-Geheimdienst CIA für das „gemeinsame Vorgehen“ gegen den Iran gedankt.

Die iranische Justiz hatte zuvor am Mittwoch mitgeteilt, dass drei Menschen wegen des Vorwurfs der Spionage für Israel verurteilt und hingerichtet worden seien. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Hinrichtungen scharf.

Weißes Haus: Berichte über Uran-Verlagerung „falsch“ Das Weiße Haus hat am Mittwoch Spekulationen zurückgewiesen, wonach der Iran sein hoch angereichertes Uran vor den US-Angriffen auf seine Atomanlagen verlagert haben könnte. „Ich kann Ihnen sagen, dass die Vereinigten Staaten keinen Hinweis darauf hatten, dass angereichertes Uran vor den Angriffen verschoben wurde“, sagte die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, am Mittwoch im Sender Fox News. Entsprechende Berichte dazu seien „falsch“. 

Das, was sich derzeit auf dem Gelände befinde, sei „unter kilometerlangen Trümmermassen verschüttet, weil diese Angriffe am Samstagabend erfolgreich waren“, fügte sie hinzu. 

Der US-Präsident versicherte hingegen am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag erneut, die iranischen Atomanlagen seien „vollständig“ zerstört worden. Auf seiner Onlineplattform Truth Social kündigte er zudem an, dass sein Verteidigungsminister Pete Hegseth am Donnerstag um 8 Uhr (Ortszeit, 14.00 MESZ) eine Pressekonferenz geben werde, um „die Ehre unserer großen amerikanischen Piloten“ zu verteidigen.

mit fmg, dpa, afp, epd, kna