Berlin – Unions-Fraktionschef Jens Spahn schlägt Alarm. Angesichts der wachsenden Gefahr aus Russland fordert der CDU-Politiker: Deutschland soll direkten Zugriff auf Atomwaffen bekommen!
„Die russische Aggression ist eine ganz neue Bedrohungslage. Europa muss abschreckungsfähig werden“, sagte Spahn der WELT am SONNTAG (gehört wie BILD zu Axel Springer).
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Zwar lagern amerikanische Atombomben in Deutschland – doch das reicht Spahn nicht. Der CDU-Politiker fordert: Teilhaben an den Atomwaffen Frankreichs und Großbritanniens. Oder gleich ein eigener europäischer Atomschirm. Das werde viel Geld kosten. „Aber wer Schutz will, muss ihn eben auch finanzieren“, so Spahn.
Deutschland als Atommacht? Spahn sagt: Ja! Er weiß: Das Thema ist heikel. Die Angst vor Atomwaffen ist in Deutschland tief verankert.
Doch Spahn will die Debatte jetzt lostreten. „Wer nicht nuklear abschrecken kann, wird zum Spielball der Weltpolitik“, warnt er. Er bringt sogar eine rotierende Zuständigkeit für Atomwaffen in Europa ins Spiel: Zufallsprinzip, damit Feinde nie wissen, wer den Knopf hat.
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Auch mit der Nato geht Spahn hart ins Gericht – und besonders mit Spanien. Das Land hatte sich geweigert, wie vereinbart 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Spahn: „Wenn wir uns im nordatlantischen Bündnis gegenseitig versprechen, uns gemeinsam zu schützen, müssen alle den dafür nötigen Beitrag erbringen. Daher erwarte ich das auch von Spanien.“
„Wir sollten uns an den Gedanken gewöhnen“
Und er mahnte, alle sollten zur Verteidigung bereit sein: „Wir Deutsche sollten uns an den Gedanken gewöhnen, dass wir gefordert sind, wenn Nato-Territorium angegriffen wird. Wir müssen im Ernstfall bereit sein, jeden Quadratmeter Litauens zu verteidigen.“
Mit Blick auf den Iran fordert der Unions-Fraktionschef: „Man muss das iranische Regime generell daran hindern, sein Atomprogramm fortzusetzen.“ Das gelte auch für zivile Anwendungen.