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Irreguläre Migration ist derzeit ein heiß diskutiertes Thema in der europäischen Politik – und gibt oft Anlass zu zweifelhaften Behauptungen. Die aktuellste davon kommt aus Portugal.
Der Minister des portugiesischen Ratsvorsitzes, António Leitão Amaro von der regierenden sozialdemokratischen Mitte-Rechts-Partei, sagte kürzlich, die Sozialistische Partei habe es während ihrer rund achtjährigen Regierungszeit zwischen 2015 und 2024 versäumt, die illegale Einwanderung zu bekämpfen.
Schickt Portugal die wenigsten illegalen Einwanderer zurück?
Portugal sei „eines der Länder, das die wenigsten illegalen Einwanderer zurückschickt“, aber wie sehen die Rückführungszahlen im Vergleich zu denen anderer EU-Länder aus?
Werfen wir einen Blick auf die offiziellen Eurostat-Statistiken, in denen für jedes Quartal die Zahl der Drittstaatsangehörigen erfasst wird, die nach einer Ausreiseaufforderung in ein anderes EU-Land zurückgeführt werden.
Und in der Tat, Portugal gehört durchweg zu den Ländern mit den niedrigsten Rückführungsquoten.
Der aktuellste Datensatz, der alle EU-Mitglieder umfasst, bezieht sich auf das dritte Quartal 2024. Daraus geht hervor, dass die Slowakei mit 55 Personen am wenigsten irregulären Migranten zurückgeschickt hat, gefolgt von Slowenien mit 80 und Portugal mit 85 Personen.
Auf der anderen Seite des Spektrums lag Frankreich mit fast 4.000 Personen, gefolgt von Deutschland und Spanien mit jeweils knapp über 3.000 Personen.
Die Geschichte ist jedes Jahr ähnlich: Im ersten Quartal 2025 haben laut Eurostat Frankreich, Deutschland und diesmal Zypern die meisten irregulären Einwanderer zurückgeschickt, während Luxemburg, Slowenien und die Slowakei die Schlusslichter bildeten.
Die portugiesischen Zahlen für dieses Quartal sind bei Eurostat noch nicht verfügbar, aber das Land hat seit 2022 in jedem Quartal am unteren Ende der Tabelle gelegen.
Das gleiche gilt für die Zahl der Austrittsbeschlüsse, die jeder Mitgliedstaat gefasst hat, ohne sie notwendigerweise schon ausgeführt zu haben.
Die Zahlen von Eurostat zeigen, dass die Slowakei im dritten Quartal 2024 die wenigsten Ausreiseaufforderungen an irreguläre Migranten erteilte (80), gefolgt von Portugal (120) und Estland (135).
Frankreich lag mit 30.800 weit vorne, Deutschland (13.660) und Spanien (13.645) rundeten die Top drei ab.
Die Zahlen deuten darauf hin, dass die gesamte EU ihre Bemühungen zur Bekämpfung der irregulären Einwanderung intensiviert.
Neue Zahlen, die zu Wochenbeginn veröffentlicht wurden, zeigen, dass im ersten Quartal 2025 123.905 Nicht-EU-Bürger aufgefordert wurden, ein EU-Land zu verlassen, und 28.475 Personen nach einer Ausreiseaufforderung in Drittländer zurückgeschickt wurden.
Im Vergleich zum ersten Quartal 2024 stieg die Zahl der ausreisepflichtigen Nicht-EU-Bürger um 18,4 Prozent und die Zahl der in Drittländer zurückgeschickten Personen um 6,4 Prozent.