Berlin. Die ehemalige Regierende Bürgermeisterin will zurück in die erste Reihe. Würde Sie dafür auch nach Brandenburg gehen? Das sagt die Senatorin.
Franziska Giffey (47/SPD) hatte viele Ämter in den vergangenen Jahren. Nach der großen Bühne als Bundesfamilienministerin und Regierende Berliner Bürgermeisterin ging es zuletzt aber zurück in die zweite Reihe. Seit April 2023 ist Giffey Wirtschaftssenatorin im Senat von Kai Wegner (CDU), ihrem Nachfolger im Roten Rathaus. Wer sie kennt, weiß, dass ihr das nicht reichen kann. Immer wieder betont Giffey zwar, wie gerne sie ihren Job als Wirtschaftssenatorin macht, genauso häufig lässt sie bei Reden aber – wie zufällig und ganz nebenbei – fallen, dass sie ja noch immer Bürgermeisterin von Berlin ist. Diese stellvertretende Rolle hat neben ihr aktuell noch Finanzsenator Stefan Evers (CDU) inne. Der betont es aber seltener als Giffey.
Es ist also kein Geheimnis, dass Giffey noch höhere Ambitionen hat. Und so versucht sie sich aktuell, im parteiinternen Ringen um die SPD-Kandidatur für die kommende Berlin-Wahl im September 2026 in Stellung zu bringen. Zu beobachten war das etwa Anfang dieser Woche beim Sommerfest der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf. Anders als in den letzten Jahren war dieses Mal auch Giffey unter den Gästen an der Basis.
Genauso übrigens wie Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe, der ebenfalls Ambitionen auf die SPD-Kandidatur nachgesagt werden. Zufall? Wohl kaum. Raed Saleh, dessen Name auch immer wieder fällt, wenn es um die Frage geht, wer Spitzenkandidat der SPD wird, war übrigens auch da. Doch daraus kann weniger direkt auf mögliche persönliche Ziele geschlossen werden: Der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus war, anders als Giffey und Kiziltepe, auch in den vergangenen Jahren Stammgast beim Sommerfest im Bezirk.
Wird Franziska Giffey Nachfolgerin von Dietmar Woidke in Brandenburg?
Giffeys Chancen auf eine erneute Spitzenkandidatur dürften allerdings nicht sonderlich gut stehen. Nach ihrem Sieg bei der Wahl 2021 folgte die deutliche Niederlage gegen Wegner bei der Wiederholungswahl zwei Jahre später. 18,4 Prozent – als Spitzenkandidatin hatte Giffey das schlechteste Ergebnis der SPD in Berlin zu verantworten. Außerdem fehlt ihr, vor allem beim linken Flügel der SPD, die nötige Unterstützung. Und selbst wenn Giffey doch noch Spitzenkandidatin werden sollte – gute Chancen auf eine Rückkehr in die erste Reihe hätte sie damit nicht, zu schlecht sind die Umfragewerte der SPD aktuell (14 Prozent laut RBB-BerlinTrend Mitte Juni).
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Wechselt Giffey deshalb nach Brandenburg? Der „Tagesspiegel“ jedenfalls will ein heißes Gerücht aufgeschnappt haben. Giffey könnte demnach Nachfolgerin von ihrem Vertrauten Dietmar Woidke (63), dem SPD-Ministerpräsidenten, werden, wenn der zur Halbzeit der Legislatur für einen Nachfolger Platz macht, der dann mit dem nötigen Amtsbonus in die nächste Wahl gehen könnte. Dafür spricht: Giffey und Woidke sind enge Vertraute. Der Ministerpräsident soll entschieden daran mitgewirkt haben, dass Giffey 2018 Familienministerin wurde. Außerdem ist Giffey in Brandenburg (Frankfurt Oder) geboren.
Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg. Die Umfragen sehen aktuell auch für den sonst so beliebten Politiker schlecht aus.
© Hannes P Albert/dpa | Hannes P Albert
Giffey selbst dementiert die Gerüchte auf Nachfrage allerdings. „Ich arbeite gerne und mit vollem Einsatz für Berlin“, sagte sie am Donnerstag. „Und Brandenburg hat mit Dietmar Woidke einen hervorragenden Ministerpräsidenten. Zusammen arbeiten wir dafür, dass sich unsere beiden Bundesländer gut entwickeln und unsere Metropolregion zu den erfolgreichsten und innovativsten in Europa gehört.“