Chinas Machthaber Xi Jinping hat möglicherweise schon seit längerem die Absicht, die ostasiatische Inselrepublik Taiwan notfalls mit Gewalt mit dem Festland zu vereinen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte prognostiziert in einem Interview mit der „New York Times“, dass ein chinesischer Angriff auf Taiwan zeitgleich mit einem russischen Schlag gegen Nato-Territorium stattfinden würde. Der Gedanke dahinter sei ganz einfach: „Europa beschäftigen“.
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In Ruttes Vorstellung würde Xi seinen „Juniorpartner“, den russischen Machthaber Wladimir Putin anrufen und sagen: „Hey, ich werde das tun (Taiwan angreifen), und ich brauche dich, um sie in Europa zu beschäftigen, indem du Nato-Gebiet angreifst.“
Um Xi und Putin „abzuschrecken, (…) muss die Nato als Ganzes so stark sein, dass die Russen niemals so etwas tun würden“, sagte Rutte der „NYT“. Zudem müsse man stärker mit dem Indopazifik zusammenarbeiten. Andernfalls werde es „höchstwahrscheinlich“ einen gemeinsamen Angriff Chinas und Russlands geben.
China hält Militärübungen nahe Taiwan ab
Russland führt seit 2022 einen großangelegten Angriffskrieg gegen sein Nachbarland Ukraine. Schon länger wird spekuliert, ob Moskau mit einem begrenzten Angriff auf Nato-Gebiet, etwa im Baltikum, die Beistandspflicht des Verteidigungsbündnisses testen könnte. Die Abwehr eines russischen Angriffs auf einen Bündnispartner würde Nato-Truppen binden. Dies sei laut Rutte das Kalkül des chinesischen Machthabers Xi.
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China hat in der jüngeren Vergangenheit seine Drohszenarien gegen Taiwan deutlich erhöht. Peking betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. In den vergangenen Jahren hat China immer wieder große Militärmanöver rund um die Insel abgehalten.
Erst am Sonntag hat Peking eine umstrittene zivile Flugroute nahe Taiwan zum dritten Mal erweitert. Die Maßnahme erfolgte kurz vor dem Beginn von großen Militärübungen in Taiwan, die am Mittwoch beginnen und bis zum 18. Juli dauern sollen. (Tsp)