Der US-Präsident will die Frist für eine Einigung im Zollkonflikt mit der Europäischen Union bis zum 1. August verlängern. Das teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, mit. Trump werde noch an diesem Montag ein Dekret unterzeichnen, „das die Frist vom 9. Juli auf den 1. August verschiebt“, sagte sie.
Für Länder, die keine Einigung mit den USA erzielen, sollen ab Anfang August hohe Zollaufschläge gelten. Innerhalb eines Monats will der Präsident den betroffenen Ländern mitteilen, welche Zollsätze ab August fällig werden. Eine andere Möglichkeit wäre Leavitt zufolge, weitere Deals mit den USA zu schließen und so weiter mit den Vereinigten Staaten zu verhandeln.
EU strebt eine Grundsatzeinigung an
Die EU-Kommission hatte sich zuletzt zuversichtlich geäußert, bis zu der
ursprünglichen Frist an diesem Mittwoch eine Grundsatzeinigung mit den
USA erzielen zu können. Die EU wolle nun vor allem verhindern, dass Trump die Zölle nach Ablauf der neuen Frist weiter erhöht.
Grundsätzlich erhebt die USA auf Waren aus der EU einen Zoll von zehn Prozent – ausgenommen sind Medikamente und andere Pharmaprodukte. Für Autos gilt ein erhöhter Satz von 25 Prozent. Auf Stahl- und Aluminiumprodukte werden sogar Aufschläge von 50 Prozent fällig, etwa auf Stahl, der in Kühlschränken oder Waschmaschinen verbaut ist. Nach Einschätzung aus Brüssel betreffen die US-Zölle europäische Waren im Wert von rund 370 Milliarden Euro.
Sollte der Konflikt eskalieren, könnte die EU zusätzlich mit Zöllen gegen US-Digitalkonzerne vorgehen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte zuletzt, alle Instrumente lägen weiterhin auf dem Tisch. Die EU-Kommission wolle jedoch eine Eskalation vermeiden.
Ab August drohen Japan und Südkorea 25 % Zölle
Der US-Präsident hat zudem Japan und Südkorea mit Importzöllen von jeweils 25 Prozent gedroht. Diese Zuschläge sollen ebenfalls zum 1. August in Kraft treten. Auf seiner Onlineplattform veröffentlichte er Briefe an beide Länder, in denen er Zugeständnisse im Handelsstreit forderte. Sollten sie darauf eingehen, könnten die Zölle „vielleicht“ noch abgewendet werden, teilte Trump mit. Stellungnahmen der Regierungen in Tokio und Seoul lagen zunächst nicht vor.
Handelskonflikt
Mehr zu diesem Thema
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
US-Zölle:
Wir brauchen einen Deal
Handelskonflikt:
Diese Ruhe ist trügerisch
Chronik der US-Präsidentschaft:
Die wichtigsten Entscheidungen Donald Trumps im Überblick