Der Bundestag hat eine Enquetekommission zur Aufarbeitung des Umgangs mit der Coronapandemie eingesetzt. Dem Gremium sollen 14 Bundestagsabgeordnete sowie 14 Sachverständige angehören. Sie sollen aus der Aufarbeitung der Covid-19-Pandemie auch Lehren für den Umgang mit künftigen Pandemien ziehen. Für die Kommission stimmten die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, Grünen und Linken. In der AfD-Fraktion gab es sowohl Nein-Stimmen als auch Enthaltungen.
Die Unionsfraktion entsendet fünf Mitglieder in die Arbeitsgruppe, die SPD und die AfD jeweils drei, die Grünen zwei und die Linken eins. Die Arbeit aufnehmen soll die Kommission im September, sagte der Unions-Obmann im zuständigen Ausschuss, Hendrik Hoppenstedt (CDU). Als Vorsitzende ist die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann nominiert. Geplant ist, dass die Kommission ihren Abschlussbericht in knapp zwei Jahren vorlegt.
„Der richtige Weg für die Aufarbeitung“
Die Enquetekommission sei „der richtige Weg für die Aufarbeitung“ der Pandemie, sagte CDU-Politiker Hoppenstedt. Das Gremium sei auch eine Chance für Dialog – und dafür, Gräben in der Gesellschaft zu überwinden.
Im Antrag der Fraktionen zur Einsetzung der Kommission hieß es, die Pandemie habe Bürgerinnen und Bürger, Zivilgesellschaft, Kunst und Kultur ebenso wie Staat und Wirtschaft mit „Herausforderungen von historischer Tragweite konfrontiert“ und „tiefgreifende Auswirkungen“ gehabt. Daher sei eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung dieser Zeit und der damaligen Entscheidungen von Staat und Gesellschaft unerlässlich. Das Gremium soll nun ein Gesamtbild der Ursachen, Verläufe und Folgen der Pandemie erstellen. Zudem soll es die staatlichen Maßnahmen aufzeigen und bewerten.
Union lehnt Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre ab
„Ich erwarte von der Enquetekommission, dass sie aus der größten Gesundheitskrise unserer Zeit die richtigen Lehren zieht“, sagte der Grünenpolitiker Janosch Dahmen. Dabei gehe es um mehr als eine reine Fehleranalyse. „Es geht um die Resilienz unserer Demokratie, unseres Gesundheitssystems, unserer ganzen Gesellschaft“, sagte der Gesundheitspolitiker im rbb24-Inforadio.
© Lea Dohle
Newsletter
Was jetzt? – Der tägliche Morgenüberblick
Vielen Dank! Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.
Prüfen Sie Ihr Postfach und bestätigen Sie das Newsletter-Abonnement.
Die Coronakrise habe gezeigt, wie verletzlich die Gesellschaft und das Vertrauen seien. „Die Enquetekommission ist da eine große Chance, aus diesen ganzen Lehren Handlungsempfehlungen für die nächste Krise zu ziehen, damit wir beim nächsten Mal alles möglichst besser machen und niemand sagen muss, das hätte man alles wissen können“, sagte Dahmen.
In der vergangenen Wahlperiode war eine große Analyse und Auswertung der Schutzmaßnahmen mit Masken, Tests und vielen Beschränkungen auf Bundesebene nicht zustande gekommen. Wegen der Vorwürfe gegen den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der sogenannten Maskenaffäre fordert die Opposition zudem die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Dies lehnt die Union, deren Fraktionschef Spahn mittlerweile ist, bislang jedoch ab.
Aufarbeitung der Pandemie
Aufarbeitung der Coronapandemie:
Warum die Koalition eine Corona-Enquetekommission einsetzt
Nachrichtenpodcast:
Kann eine Kommission die Pandemiepolitik aufarbeiten?
Z+ (registrierungspflichtiger Inhalt);
Corona-Politik und Wissenschaft:
Hinterfragt die Forscher forscher!