US-Präsident Donald Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte haben sich auf Waffenlieferungen für die Ukraine verständigt. Das verkündeten sie bei
einem Treffen im Oval Office. „Wir werden Waffen der
Spitzenklasse herstellen und sie an die Nato liefern“, sagte Trump. Der
US-Präsident kündigte zudem an, dass die Nato-Mitglieder und nicht die US-amerikanischen Steuerzahler für die Kosten der Waffen aufkommen würden.
Die Vereinbarung bedeute, „dass die Ukraine ihre Hände an wirklich
massive Mengen an militärischer Ausrüstung bekommen“ werde, sagte Rutte. Demnach sollen US-Waffen, etwa
für die Luftabwehr, von europäischen Ländern wie Deutschland bezahlt
werden. Nach Angaben Trumps handelt es sich dabei auch um Patriot-Abwehrsysteme. Trump und Selenskyj hatten zuvor schon über eine mögliche Lieferung gesprochen.
Patriot
Patriot ist ein Verteidigungssystem, das vom Boden aus Angriffe aus der Luft abwehrt. Es wird aktuell von 19 Ländern genutzt, darunter unter anderem Deutschland, die USA, Israel und die Ukraine.
Ein Radarsystem sucht dabei automatisiert den Himmel nach Gefahren ab und leitet mögliche Bedrohungen samt Risikoanalyse weiter. Zwei Personen prüfen die Empfehlungen des Systems und schießen in Überschallgeschwindigkeit Marschflugkörper auf die feindlichen Ziele. Marschflugkörper zeichnen sich aus durch eine eigene Lenkung und können daher bewegte Ziele verfolgen. Das können etwa gegnerische Marschflugkörper sein, Flugzeuge oder ballistische Raketen, welche zwar keinen eigenen Antrieb besitzen, aber innerhalb ihrer festen Flugbahn extrem schnell werden können.
Patriot besteht aus mehreren Einheiten, die an große Lastwagen erinnern und an verschiedenen Orten miteinander kombiniert werden können: Antennenmastanlage, Radargerät, Feuerleitstand mit Personal, Abschusssysteme mit Marschflugkörpern und Einheiten zur Stromerzeugung.
Patriot kann bis zu fünf Ziele gleichzeitig in einem Radius von etwa 68 Kilometern bekämpfen und bis zu 50 Ziele gleichzeitig im Blick behalten. Mit bewegbaren Antennen kann das System nicht nur den Luftraum abtasten, sondern dabei aktiv bestimmte Räume priorisieren. Die sogenannten Launcher, welche die Leitflugkörper abschießen, können Geländeneigungen von bis zu 10 Prozent ausgleichen.
Ein Patriot-System kostet umgerechnet rund 350 Millionen Euro. Für die Munition kommen weitere 3,5 Millionen Euro pro Leitflugkörper hinzu.
Drohung mit hohen Zöllen gegen Russland
Trump drohte Russland zudem mit Strafzöllen, falls es nicht innerhalb von 50 Tagen eine Einigung zur Beendigung des Kriegs gebe. Er
zeigte sich unzufrieden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Russlands Verbündeten wie
China und Indien drohte er zudem mit Strafzöllen in Höhe von 100
Prozent. Die USA würden die sogenannten Sekundärzölle erheben, wenn es
in 50
Tagen keine Waffenruhe-Vereinbarung im Ukrainekrieg gebe, sagte Trump.
© Lea Dohle
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Wie die Zölle umgesetzt werden sollen, sagte Trump nicht. Im Kongress arbeiten Vertreter beider Parteien jedoch bereits an einem Gesetz, das Zölle in Höhe von 500 Prozent auf Waren aus Ländern
vorsieht, die weiterhin russisches Öl, Gas, Uran und andere Güter
kaufen. Die Mehrheit des Senats ist bereits für den Entwurf, Trump soll jedoch noch zustimmen.
Der US-Präsident sprach von „sehr heftigen Zöllen“. Die USA
hätten im Zusammenhang mit dem Krieg ungefähr 350 Milliarden US-Dollar
ausgegeben und wollten, dass er endet. Das ist eine Wende in Trumps Russlandpolitik: Zuvor hatte er mehrfach mit Putin telefoniert und auf einen „Deal“ gepocht.
Trump hatte eine wichtige Erklärung zu Russland angekündigt. „Ich nutze den Handel für viele Dinge“, sagte er nun. „Aber er ist großartig, um Kriege zu beenden.“ Trump hatte nur kurz zuvor neue Zölle für zahlreiche Staaten, darunter auch die EU-Staaten, angekündigt.
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