Man muss keine Schwäbin sein, um zu ahnen: Irgendetwas passt da nicht zusammen. Am Dienstag wird der Berliner Senat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2026 und 2027 vorstellen – und wie so häufig klingt es nach einem ganz großen Kompromiss. Kaum ein Gürtel, der enger geschnallt werden müsste. Wie kann das sein in Zeiten sinkender Steuereinnahmen? Die Antwort: Schulden.
Der im schwarz-roten Koalitionsvertrag beschlossene Konsolidierungskurs für das Land Berlin scheint jedenfalls zu den Akten gelegt. Warum auch nicht, die anderen sind ja nicht besser: Was früher verpönt war – nämlich über die eigenen Verhältnisse zu leben – ist heute landauf, landab gewohnheitsmäßige Praxis.
Ute Weiland Ute Weiland ist seit dem 1. Dezember Geschäftsführerin des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI)
Die berühmte schwäbische Hausfrau, einst moralischer Kompass deutscher Finanzpolitik, hat ausgedient. Wer heute noch Haushaltsdisziplin einfordert, wird schnell als gestrig, herzlos oder wachstumsfeindlich abgestempelt.
Die Show muss weitergehen – gerne auf Pump. Dabei dienen die geliehenen Milliarden keineswegs nur dazu, zusätzliche Zukunftsprojekte zu finanzieren oder Krisen abzufedern. Allein für die Zinsen auf geliehenes Geld zahlt das Land Berlin heute schon mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr – Tendenz steigend.
Gefahr durch Kürzungen für Hochschulen
Auch der qualitative Unterschied von investiven und konsumtiven Ausgaben gerät aus dem Blick. Dabei wissen wir alle: Es ist etwas völlig anderes, ob man eine Eigentumswohnung kreditfinanziert oder die nächste Urlaubsreise.
Besonders deutlich wird dieses Missverhältnis am Beispiel der Hochschulpolitik des Landes: Während in diesem für die Zukunft des Standorts so bedeutenden Bereich um erhebliche Kürzungen von vertraglich bereits zugesicherten Mitteln gerungen wird, gibt sich Vater Staat bei den konsumtiven Ausgaben weiter großzügig. Ein Schelm, wer dabei an das Wahljahr 2026 denkt.
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Wäre die schwäbische Hausfrau ein Mensch aus Fleisch und Blut, sie würde mit dem Kopf schütteln. Vielleicht solle man sie nicht als antiquiertes „role model“ abtun, sondern als Mahnerin ernst nehmen: Haushalten heißt eben auch verzichten.