DruckenTeilen
Ende des Ukraine-Kriegs? Russland und die Ukraine wollen zu neuen Verhandlungen starten. Die Aussichten auf Frieden sind nicht gerade rosig. Der News-Ticker.
Update, 20.35 Uhr: Russland schränkt das freie Internet zunehmend ein. Die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor blockierte nach Angaben des Digitalministers Maksut Schadajew zuletzt den Zugang zu 56.000 Seiten, die sich weigerten, von Moskau als „extremistisch“ eingestufte Inhalte zu entfernen.
Zugleich verteidigte er ein neues umstrittenes Gesetz, das die Suche nach solchen Inhalten unter Strafe stellt. Auf „gewöhnliche Nutzer“ kämen keine Probleme zu, sagte Schadajew.
Das fragliche Gesetz wurde am Dienstag in dritter und letzter Lesung mehrheitlich durch das Parlament in Moskau, die Staatsduma, verabschiedet. Russischen Medien zufolge stimmten mehr als 60 Abgeordnete dagegen. Moskau baut Kontrolle und Zensur im Internet vor allem seit Beginn der großangelegten Invasion in die Ukraine vor mehr als drei Jahren aus.
Update, 18.25 Uhr: Die ukrainischen Behörden haben eigenen Angaben zufolge sieben Menschen, darunter drei Minderjährige, wegen des Vorwurfs der geplanten Sabotage im Auftrag Russlands festgenommen. Der ukrainische Geheimdienst SBU erklärte am Dienstag, „sieben weitere russische Agenten“ identifiziert zu haben, die „terroristische Attacken“ gegen Mitglieder der ukrainische Armee und Polizeibeamte geplant hätten. Bei einer Verurteilung droht den Verdächtigen eine Haftstrafe von bis zu zwölf Jahren.
Ein 14-jähriges Mädchen steht im Verdacht, Sprengstoff vorbereitet zu haben, um einen ukrainischen Soldaten in die Luft zu sprengen. Zwei ebenfalls 14 Jahre alte Jungen sollen versucht haben, ein Polizeiauto zu sprengen. Die Verdächtigen seien über Kanäle im Onlinedienst Telegram mit dem Versprechen angeworben worden, „leicht“ Geld zu verdienen, erklärte der SBU.
Mit Bezug auf Ukraine-Krieg: Verhaftungen in Russland
Update, 17.40 Uhr: Mitarbeiter des russischen Innenministeriums und des Inlandsgeheimdienstes FSB haben den Vizegouverneur der Grenzregion Brjansk, Nikolaj Simonenko, wegen Betrugsvorwürfen festgenommen. Er soll der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge mit Komplizen mindestens 818 Millionen Rubel (fast neun Millionen Euro) beim Bau von Befestigungsanlagen an der Grenze zur Ukraine veruntreut haben. Dies habe die Verteidigungsfähigkeit Russlands gegen die Ukraine verschlechtert, heißt es unter Berufung auf die Sicherheitsorgane.
Simonenko drohen demnach bis zu zehn Jahre Haft in einer Strafkolonie. Das Ermittlungsverfahren sei auch gegen den Leiter der Bauabteilung der regionalen Hauptstadt Brjansk, Jewgeni Schura, eingeleitet worden. In der ebenfalls an die Ukraine grenzenden Region Kursk südöstlich von Brjansk gab es bereits ähnliche Fälle. Im April wurden der frühere Kursker Gouverneur Alexej Smirnow und sein Stellvertreter wegen angeblichen Betrugs festgenommen. Auch dabei soll es um Befestigungsanlagen gegangen sein.
Update, 12.44 Uhr: Direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine – aber Moskau dämpft vorab die Erwartungen: „Es gibt keinen Grund, auf wundersame Durchbrüche zu hoffen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow jetzt. Russland werde bei den Gesprächen seine „Interessen verteidigen“, um seine von Anfang an gesetzten Ziele zu erreichen.
Die Gespräche zwischen Vertretern beider Länder sollen morgen (23. Juli) in Istanbul stattfinden. Kiews Delegation soll Ex-Verteidigungsminister Rustem Umerow anführen. Die russische Seite hat sich noch nicht dazu geäußert, wer für sie am Verhandlungstisch sitzen wird.
Transparenzhinweis
Die hier verarbeiteten Informationen stammen von Nachrichtenagenturen und internationalen Quellen, aber auch von Kriegsparteien im Ukraine-Krieg. Die Angaben zum Ukraine-Krieg lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Ukraine-Krieg aktuell: Russland verhängt weitere Einreiseverbote für EU-Vertreter
Update, 12.02 Uhr: Russland weitet die Liste der mit Einreiseverboten belegten EU-Vertreter aus. Die Regierung von Wladimir Putin reagiert damit nach eigenen Angaben auf neue Sanktionen der EU. Die Liste sei „erheblich verlängert“ worden, teilte das Außenministerium in Moskau auf Telegram mit. Wen die neuen Einreiseverbote betreffen, wurde in dem Eintrag nicht erläutert, schreibt Reuters.
Ukraine aktuell: Kind stirbt durch russischen Gleitbomben-Angriff in Donezk
Update, 10.51 Uhr: Bei schweren russischen Luftangriffen ist ein zehnjähriger Junge in Kramatorsk ums Leben gekommen. Gelenkte Gleitbomben seinen in seinem Wohnhaus eingeschlagen, schrieb der Bürgermeister der Großstadt im Gebiet Donezk auf Facebook. Kramatorsk gehört zu einem Ballungsgebiet im von Russland annektierten Donezk, das die Ukrainer auch heute noch kontrollieren. Inzwischen ist die Front aber so nahe gerückt, dass das russische Militär die Stadt mit schweren Gleitbomben attackieren kann, die eine Reichweite von bis zu 40 Kilometer haben.
Nordkorea rüstet Marine auf – Hilfe von Russland als Dank für Soldaten im Ukraine-Krieg?
Update, 9.52 Uhr: Nordkorea plant den Bau eines weiteren 5000 Tonnen schweren Kriegsschiffes für seine Marine. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA heute berichtete, soll der Zerstörer Nummer drei der „Choe-Hyon-Klasse“ dazu beitragen, „die unantastbare maritime Souveränität und die nationalen Interessen entschlossen zu verteidigen“. Südkoreanischen Angaben zufolge könnte Russland Nordkorea bei der Entwicklung dieses Schiffes geholfen haben – als mögliche Gegenleistung für die Nordkorea-Soldaten im Ukraine-Krieg in Kursk.
Vor neuen Verhandlungen zum Ende vom Ukraine-Krieg
Update, 06.11 Uhr: Die Ukraine und Russland wollen ihre direkten Gespräche nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am heutigen Mittwoch in Istanbul wieder aufnehmen. Allerdings wird bereits vorher ein Rückschlag im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs klar. Es werde nämlich nicht um eine Waffenruhe oder ein Ende des Kriegs gehen, sagte Selenskyj bei einem Treffen mit ukrainischen Diplomaten. Eine Bestätigung des Treffens durch Russland stand zunächst aus. Verwirrung herrscht auch um den Termin. Deren staatliche Nachrichtenagentur Tass schrieb nämlich unter Verweis auf eine nicht genannte Quelle, das Treffen sei morgen.
Bemühungen um Ende vom Ukraine-Krieg: Frankreichs Außenminister besucht Kiew
Update, 22. Juli, 5.42 Uhr: Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot ist überraschend in die Ukraine gereist. „Wenn wir einerseits Druck auf Russland ausüben und andererseits die Ukraine entschlossen unterstützen, werden wir diesen feigen und schändlichen Krieg beenden können“, sagte Barrot am Montag (21. Juli) in Kiew. Er traf nur wenige Stunden nach neuen russischen Angriffen zu seinem zweitägigen Besuch ein.
Trump und Putin: Die Geschichte zweier Präsidenten in Bildern 
Fotostrecke ansehenLage im Ukraine-Krieg: Geheimdienst SBU meldet Festnahme von Spion für Russland
Update, 22.00 Uhr: Der ukrainische Geheimdienst hat nach eigenen Angaben einen Mitarbeiter der Anti-Korruptionsbehörde wegen Spionage für Russland verhaftet. „Ein Mitarbeiter der Zentrale des Nationalen Anti-Korruptionsbüros der Ukraine wurde festgenommen“, erklärte der Geheimdienst SBU am Montag. Der Verdächtige habe in einer „abgeschlossenen Eliteeinheit“ der Behörde gearbeitet und „spionierte für russische Geheimdienste“. Im Fall einer Verurteilung drohen ihm bis zu 15 Jahren Haft.
Der SBU beschuldigte den Verdächtigen, geheime Informationen an einen Sicherheitsmann des 2014 gestürzten ukrainischen Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch weitergegeben zu haben. Der kremltreue Janukowitsch lebt heute in Russland. Ein von der SBU veröffentlichtes Video zeigte, wie bewaffnete Männer in Tarnkleidung den Verdächtigen aus einem Auto zerrten, ihn zu Boden drückten und ihm Handschellen anlegten. Zuvor hatte der SBU die Büros der Anti-Korruptionsbehörde und der auf Korruption spezialisierten Staatsanwaltschaft in Kiew durchsucht.
Lage im Ukraine-Krieg: Konkreter Termin für Verhandlungen fix
Update, 20.10 Uhr: Vertreter aus Russland und der Ukraine wollen nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch erneut direkte Gespräche führen. Der ukrainische Generalstabschef Rustem Umerow habe ihn über die Vorbereitungen für das in der Türkei geplante Treffen informiert, so Selenskyj am Montagabend. Beide Seiten hatten zuvor im Mai und Juni direkte Gespräche in Istanbul geführt, Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe wurden bei den Treffen aber nicht erzielt.
Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Waffenruhe wohl vorerst kein Thema
Update, 18.49 Uhr: Gespräche über einen Waffenstillstand und die Beendigung des seit mehr als drei Jahren laufenden Ukraine-Kriegs stehen wohl nicht auf der Themenliste der nächsten Verhandlungsrunde mit Russland. Bei dem Treffen gehe es für Kiew zunächst darum, die Rückkehr eigener Kriegsgefangener und von Russland verschleppter Kinder in die Ukraine voranzutreiben und ein Treffen auf Präsidentenebene vorzubereiten, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einem Treffen mit ukrainischen Diplomaten.
„Wir brauchen mehr Dynamik in den Verhandlungen zur Beendigung des Kriegs“, begründete Selenskyj sein Beharren auf einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin. Resultate seien nur bei Gesprächen auf höchster Ebene zu erwarten, sagte der ukrainische Staatschef. Mitte Mai war Selenskyj bereits vergeblich in Erwartung eines Treffens mit Putin in die Türkei gereist.
Tote nach russischen Angriffen auf die Ukraine
Update, 17.45 Uhr: Bei nächtlichen russischen Angriffen starben nach Angaben Selenskyjs mindestens zwei Menschen. Der ukrainische Präsident bezeichnete die Attacken als „Angriff auf die Menschlichkeit“.
In Kiew trafen russische Angriffe sechs Stadtteile. Betroffen waren Wohngebäude, ein Supermarkt und ein Kindergarten. Weitere Angriffe erfolgten in den Regionen Iwano-Frankiwsk, Charkiw und Sumy. Die ukrainische Luftabwehr meldete den Einsatz von insgesamt 450 Drohnen und Raketen durch Moskau.
Ukraine fordert Militärhilfen zur Steigerung der Waffenproduktion
Update, 16.35 Uhr: Die Ukraine fordert über fünf Milliarden Euro zusätzliche Militärhilfen für 2025, um ihre Waffenproduktion zu steigern. Verteidigungsminister Denys Schmyhal erklärte bei einem virtuellen Ramstein-Treffen, das Geld werde für die Herstellung von ferngesteuerten Drohnen, Abfangdrohnen und weitreichenden Waffen benötigt. Laut Interfax-Ukraine bat er die Partnerländer, bereits jetzt Mittel für 2026 bereitzustellen.
Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj unterstützte die Forderung nach mehr Militärhilfen. „Uns fehlen weiter dringend Flugabwehrsysteme und zugehörige Raketen, weitreichende Waffen, Artilleriegranaten, Panzertechnik, Evakuierungsausrüstungen, Systeme der elektronischen Kriegsführung, Radare, Drohnensysteme und anderes“, sagte der General. Die russische Aggression könne nur durch gemeinsame Anstrengungen gestoppt werden.
Deutschland unterstützt Ukraine
Update, 15.15 Uhr: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius stellt der Ukraine weitere Patriot-Raketenabwehrsysteme in Aussicht. Deutschland will bei der Bereitstellung von fünf dringend benötigten Patriot-Systemen mitwirken, kündigte Pistorius beim virtuellen Treffen der Ukraine-Unterstützer an. „Wie wir das erreichen können, werden wir in den nächsten Tagen eng und im Geiste des gegenseitigen Vertrauens zwischen den Partnern koordinieren.“
Eine Expertengruppe soll noch diese Woche tagen, um die schnelle Lieferung der Patriots zu ermöglichen. An der Konferenz beteiligen sich nach Angaben des britischen Verteidigungsministers John Healey 52 Staaten. Auch US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sollte teilnehmen.
Kreml bestätigt Interesse an dritter Ukraine-Friedensverhandlung
Update, 14.19 Uhr: Der Kreml bestätigt Interesse an der von Präsident Selenskyj vorgeschlagenen dritten Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland über ein Kriegsende.
Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, beide Seiten hätten beim letzten Treffen ihre Positionspapiere ausgetauscht. Diese seien bisher „völlig gegensätzlich“, weshalb nun Meinungsaustausch und Verhandlungen anstünden. Es brauche noch „große diplomatische Arbeit“, so Peskow gegenüber russischen Agenturen.
Update, 13.00 Uhr: Deutschland, Großbritannien und weitere Verbündete wollen die Waffenlieferungen an die Ukraine deutlich beschleunigen. Das teilte das Verteidigungsministerium in London vor einem virtuellen Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe mit. Demnach sollen die kommenden 50 Tage dazu genutzt werden, Kiew rasch mit so vielen Waffen wie möglich zu versorgen.
Russen setzt im Ukraine-Krieg auch wieder Hyperschallraketen ein
Update, 11.55 Uhr: Bei der massiven Welle von Drohnen- und Raketenangriffen in der Nacht hat Russland mehrere Hundert Drohnen und Raketen eingesetzt. Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe waren auch Kinschal-Hyperschallraketen darunter. Folgende Waffen nutzte Russland demnach für seine landesweiten Angriffe:
- 426 Drohnen
- 19 Marschflugkörper
- 5 Kinschal-Hyperschallraketen
Davon hätten jedoch nur 23 Drohnen ihre Ziele getroffen.
Ukraine attackiert Russland: Chaos an Flughäfen in Moskau
Update, 11.00 Uhr: Das Chaos an den Flughäfen in Moskau macht den Menschen in Russland weiter zu schaffen. So kamen mehrere Tausend Menschen im Fernen Osten des Landes wegen der Flugausfälle auf ihrem Weg in den europäischen Teil Russlands nicht weiter. Um Passagiere aus St. Petersburg im Westen Russlands nach Moskau zu bringen, wurden Sonderzüge eingesetzt. Das Verteidigungsministerium teilte unterdessen mit, die Luftabwehr habe in der Nacht 117 ukrainische Drohnen abgewehrt, 30 davon über der Region Moskau.
Update, 10.15 Uhr: Die Verluste für Russland im Ukraine-Krieg liegen erneut im vierstelligen Bereich. Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs sind am vergangenen Tag etwa 1170 russische Soldaten im Kampf getötet oder schwer verwundet worden. Zudem haben die russischen Streitkräfte fast 400 Waffen verloren.
Chaos an Flughäfen in Russland nach Drohnenangriffen im Ukraine-Krieg
Update, 9.30 Uhr: Ukrainische Drohnenangriffe haben Medienberichten zufolge für Chaos an russischen Flughäfen gesorgt. Wegen gestrichener oder verspäteter Flüge sitzen Tausende Passagiere fest, wie russische Medien laut Reuters melden. Videos vom größten Moskauer Flughafen Scheremetjewo zeigen lange Warteschlangen und Menschen, die auf dem Boden schlafen. Die russische Luftfahrtbehörde schränkte in der Hauptstadt auch den Verkehr an den Flughäfen Wnukowo, Domodedowo und Schukowski in der Nacht vorübergehend ein.
Putins Armee überzieht Kiew im Ukraine-Krieg mit Raketen – mindestens ein Toter
Erstmeldung: Kiew – Seit über drei Jahren verteidigt sich die Ukraine gegen die umfassende russische Invasion. Obwohl Kiew in der Regel besser durch Flugabwehr geschützt ist als andere Städte des Landes, wird auch die Hauptstadt immer wieder von heftigen Drohnen- und Raketenangriffen heimgesucht.
Drohnenangriff auf Kiew – mindestens ein Toter
Laut den örtlichen Behörden ist bei den jüngsten russischen Angriffen auf Kiew mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. „Leider haben wir Informationen, dass ein Mensch durch die Angriffe gestorben ist“, teilte Tymur Tkatschenko, der Leiter der Kiewer Militärverwaltung, am Montag, dem 21. Juli, über den Onlinedienst Telegram mit.
Vitali Klitschko, der Bürgermeister von Kiew, berichtete ebenfalls auf Telegram, dass vier Stadtteile der Hauptstadt angegriffen wurden. Mehrere Wohngebäude, ein Kiosk und ein Kindergarten seien in Flammen aufgegangen. Zudem sei der Eingang der U-Bahn-Station Lukjaniwska beschädigt worden.
Selenskyj will mit Putin oder seinen Vertretern verhandeln
Erst am Samstag hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagen, in dieser Woche neue direkte Gespräche mit Russland zu führen. Bisherige Verhandlungen über eine mögliche Waffenruhe in der Ukraine waren jedoch gescheitert. In den letzten Wochen hatte Russland seine nächtlichen Angriffe auf die Ukraine erheblich verstärkt.
Gleichzeitig meldete die russische Luftfahrtbehörde am Wochenende Einschränkungen an den Moskauer Flughäfen Scheremetjewo, Wnukowo, Domodedowo und Schukowski. Aufgrund der Drohnengefahr aus der Ukraine waren Starts und Landungen dort zeitweise nicht möglich, weshalb ankommende Flüge aus Sicherheitsgründen auf andere Flughäfen, darunter das etwa 700 Kilometer entfernte St. Petersburg, umgeleitet wurden. (Redaktion mit Nachrichtenagenturen)