Berliner SPD: Giffey schlägt Mitgliederbefragung als Weg zur Spitzenkandidatur vor

Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey will die Mitglieder der SPD befragen lassen, wer Spitzenkandidat für die kommende Abgeordnetenhauswahl werden soll.

Entscheidend für einen erfolgreichen Wahlkampf sei eine breite Unterstützung der Partei, hat die ehemalige Regierende Bürgermeisterin und frühere SPD-Landesvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Ob sie selbst ins Rennen geht, macht Giffey demnach davon abhängig, ob es eine solche Mitgliederbefragung geben wird. „Es ist eine sehr entscheidende, zukunftsweisende Frage, wer beim nächsten Mal die SPD-Spitzenkandidatur übernimmt“, sagte Giffey.

Die Berliner Landeschefs der SPD, Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, wollen sich in dieser Frage nicht drängen lassen. Sie erklärten, man werde im September einen „von der Breite der Partei getragenen Vorschlag“ unterbreiten. Bis dahin müssten sich alle gedulden.

Hikel und Böcker-Giannini kritisieren Giffey dabei mehr als nur indirekt für ihren Vorstoß: „Es gilt jetzt, den größtmöglichen Erfolg der Partei vor die eigenen Ambitionen zu stellen“, schreiben sie. Bei der Frage der Spitzenkandidatur brauche es eine geschlossene Partei.

Aus dem geschäftsführenden SPD-Landesvorstand ist zudem von einer „Verabredung“ zu hören, „dass es keine Mitgliederbefragung geben wird“.

Als mögliche Spitzenkandidaten gelten auch SPD-Fraktionschef Raed Saleh oder Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe. Grundsätzlich kommen auch die aktuellen Parteivorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel infrage. Öffentlich dazu geäußert haben sie sich bisher nicht. Im Landesverband diskutiert wurde auch eine „Lösung von außen“.

Sendung: rbb24 Inforadio, 28.07.2025, 11:43 Uhr