Europäische Außengrenze: EU kündigt neues Grenzüberwachungssystem an

Die Europäische Union hat die Einführung eines elektronischen Grenzüberwachungssystems angekündigt. Wie die EU-Kommission mitteilte, soll das sogenannte Entry/Exit-System (EES) ab dem 12. Oktober sämtliche Ein- und Ausreisen von Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürgern an den Außengrenzen digital erfassen. Neben biometrischen Daten wie Fingerabdrücken und Gesichtsbildern sollen demnach auch weitere Reiseinformationen gespeichert werden. 

Das neue Verfahren ersetzt das bisherige manuelle Stempeln von Pässen. Es soll laut Kommission die Sicherheit innerhalb der EU verbessern, indem es hilft, Aufenthaltsüberziehungen zu erkennen, irreguläre Einreisen zu verhindern sowie Identitäts- und Dokumentenbetrug zu erschweren. „Es ermöglicht uns, genau zu erfassen, wann und wo Drittstaatsangehörige die EU betreten oder verlassen“, sagte der zuständige EU-Kommissar Magnus Brunner.

Zwei EU-Staaten nicht dabei

Das System sollte ursprünglich im November
vergangenen Jahres eingerichtet werden. Die Einführung wurde aber
kurzfristig verschoben, weil einige Mitgliedsländer noch nicht bereit
waren.

Das elektronische Einreisesystem soll mit
Ausnahme von Irland und Zypern von allen EU-Staaten genutzt werden. Auch
Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein – die nicht der EU,
aber dem Schengenraum angehören – werden das System anwenden. Kritiker
befürchten, dass es dadurch zu längeren Wartezeiten an Grenzen
kommen wird.

Datenschützer üben Kritik

Ab Oktober beginnt nun eine sechsmonatige Übergangsphase. In dieser Zeit sollen die Mitgliedsstaaten das System schrittweise einführen – zunächst an der Hälfte ihrer Grenzübergänge. Begleitende Informationskampagnen für Reisende sind laut Brunner vorgesehen.

© Lea Dohle

Newsletter
Was jetzt? – Der tägliche Morgenüberblick

Starten Sie mit unserem kurzen Nachrichten-Newsletter in den Tag. Erhalten Sie zudem freitags den US-Sonderletter „Was jetzt, America?“ sowie das digitale Magazin ZEIT am Wochenende.

Mit Ihrer Registrierung nehmen Sie die Datenschutzerklärung zur Kenntnis.

Vielen Dank! Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.

Prüfen Sie Ihr Postfach und bestätigen Sie das Newsletter-Abonnement.

Datenschützer und Menschenrechtsorganisationen kritisieren die geplante Einführung seit Jahren. So gebe es auch legale Gründe, den regulären Aufenthalt zu überziehen, weshalb stets ein geordnetes Verfahren eingeleitet werden müsse.

Mehr zu dem Thema