Bielefeld. Die Arbeit auf der Baustelle ist in vollem Gange: Plötzlich fahren mehrere Zoll-Fahrzeuge vor. „Halten Sie bitte Ihre Ausweise bereit“, ruft einer der Beamten. Für die Ermittler des Bielefelder Zolls wird es ein arbeitsreicher Einsatz auf mehreren Baustellen in der Stadt. Im Visier der Beamten: Bauarbeiter ohne Arbeitserlaubnis. Doch auch nach anderen Delikten hielten die Zöllner während der verdachtsunabhängigen Kontrollen Ausschau. Mit großem Erfolg, wie Zollsprecher Ralf Wagenfeld mitteilte.
Die erste Kontrolle startete am Mittwoch, 2. April, um 9 Uhr. Für die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ging es auf eine Baustelle an der Gisela-Schwerdt-Straße, unweit der Herforder Straße. Dort gab es gleich mehrere Volltreffer: In mehreren Fällen konnten die Beamten Sofortmeldeverstöße zur Sozialversicherung sowie Verdachtsfälle auf illegalen Aufenthalt, Beihilfe zum illegalen Aufenthalt, Arbeiten ohne Arbeitsgenehmigung und Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne Arbeitsgenehmigung feststellen.
„In einem Baufahrzeug fanden die Beamten den Reisepass eines 24-jährigen Arbeitnehmers aus dem Kosovo. Der Mann hatte sich scheinbar bei Eintreffen der Beamten von der Baustelle entfernt“, so Wagenfeld. Suchmaßnahmen im Nahbereich verliefen erfolglos. Zudem trafen die Fahnder auf einen 61-jährigen Kosovaren, der gerade mit Aufräumarbeiten beschäftigt war.
Bielefelder Ausländeramt entscheidet über den Verbleib
Die Überprüfung der beiden Personalien ergab, dass beide weder ein Visum noch einen internationalen Aufenthaltstitel vorweisen konnten. Beide erhielten Strafanzeigen wegen des Verdachts illegalen Aufenthalts. Nun müsse das Ausländeramt der Stadt Bielefeld über den weiteren Verbleib der Männer entscheiden.
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Anschließend fuhren die Zollbeamten um 12 Uhr zur Zimmerstraße in der Innenstadt, an der sich aktuell zwei Baustellen direkt nebeneinander befinden. Auch hier konnten die Zöllner mehrere Verstöße feststellen: Scheinselbstständigkeit, Arbeiten ohne Arbeitsgenehmigung, Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne Arbeitserlaubnis und Sofortmeldeverstöße zur Sozialversicherung.
Auch durch einen Hinweis eines aufmerksamen Passanten trafen die Zollbeamten noch zwei Bauarbeiter in einem benachbarten Kiosk an. Diese waren beim Eintreffen des Zolls nicht mehr auf ihre Baustelle zurückgekehrt. Im späteren Verlauf konnte der Zoll auch bei ihnen Verstöße feststellen.
Auf der Dienststelle tragen die Einsatzkräfte ihre Zahlen des Kontrolltages zusammen.
| © Paul Brinkmann
Konsequenzen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Das Ganze wird nun weitreichende Folgen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben. „Arbeitnehmer, die sich nicht in Deutschland aufhalten dürfen und auch keine Arbeitsgenehmigung besitzen, erwarten jetzt Strafanzeigen wegen illegalen Aufenthaltes. Über den Verbleib der illegalen Arbeitnehmer entscheidet das zuständige Ausländeramt der Stadt Bielefeld“, betont der Zollsprecher. In mehreren Fällen seien die Zollbeamten demnach auf Arbeiter, darunter Männer aus der Türkei (42), Mazedonien (42) sowie dem Kosovo (31) gestoßen, die sich zwar in Deutschland aufhalten dürfen, jedoch aufgrund fehlender Arbeitsgenehmigungen in Deutschland nicht hätten arbeiten dürfen.
Doch auch für die Arbeitgeber könnte das Ganze Konsequenzen haben, schätzen die Ermittler: Sie müssen nun mit Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt sowie Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne Arbeitsgenehmigung rechnen. Insgesamt konnten die Zollermittler bei drei Kontrollen 22 Verstöße feststellen. Ob es bei diesen 22 Fällen bleibt, werden die weiteren Ermittlungen ergeben.
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