Ende Juni war es endlich so weit: Der sächsische Doppelhaushalt ward beschlossen und für die Hängepartie der unzähligen Träger, ob und wie viel der Freistaat dieses und nächstes Jahr fördert, war ein Ende absehbar.

Zuvor hatte der erste Haushaltsentwurf mit zahlreichen rigorosen Einsparungen die Runde gemacht und für großen Unmut gesorgt. So etwa beim sächsischen Filmverband, der Angst hatte, dass sein erfolgreiches und wichtiges Programm zur Förderung der Filmkultur im ländlichen Raum »film.land.sachsen« dem Sparzwang zum Opfer fällt.

Im beschlossenen, 50.205 Millionen Euro schweren Haushalt, landet das Ressort Wissenschaft, Kultur und Tourismus auf Platz drei mit einem Umfang von 5.015 Millionen Euro, hinter den Posten Allgemeine Finanzverwaltung und Kultus.

Der Einzelplan des Sächsischen Staatsministeriums, das sich ja mit Sebastian Gemkow und Barbara Klepsch (beide CDU) einen Minister für Wissenschaft und eine Ministerin für Kultur und Tourismus leistet, besteht aus 635 Seiten (Haushaltsplan 2025/2026 Einzelplan 12).

Darin enthalten ist für 2025 und 2026 die identische Summe wie 2024 für das »film.land.sachsen« des Filmverbandes Sachsen. Die angedachte Einsparung wurde nicht in die Realität umgesetzt. Trotzdem muss der Verband mit Kürzungen für seine weiteren Arbeitsfelder umgehen.

Ebenfalls für den Moment gerettet ist das erst im Mai eröffnete Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Chemnitz. Bei der Eröffnung war noch unklar, wie es im nächsten Jahr weitergehen wird. Das Team sieht in der Finanzierung eine Bestätigung seiner Arbeit und betont daher: »Die Beschäftigung mit dem NSU-Komplex ist aktuell. Aufklärung und Dialog sowie kritische Auseinandersetzung mit rechtsextremen und demokratiefeindlichen Strömungen in Chemnitz und Sachsen müssen deshalb auch zukünftig finanziell abgesichert werden. Wir freuen uns daher über den sächsischen Haushaltsbeschluss und die potenzielle Weiterfinanzierung für 2026.«

Auch die Gedenkstätte für Zwangsarbeit freut sich auf Zuwendung. Diese stand zunächst auf der Kippe, weil der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, die die Einrichtung in der Permoserstraße mitfanziert, zunächst eine Kürzung angekündigt worden war.

Oliver Neef, Vorstand vom Trägerverein Erinnern an NS-Verbrechen in Leipzig der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig sagt: »Die Abwendung der Kürzungen bei der Stiftung Sächsische Gedenkstätten lässt uns zunächst einmal aufatmen und hoffen, dass die Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig in diesem Jahr keine einschneidenden Kürzungen erfahren wird. Nach Monaten der Planungsunsicherheit, Einschränkungen im Bildungsbereich und bei den Öffnungszeiten hoffen wir, ab Spätsommer unsere Angebote wieder breiter aufstellen zu können.«

Mit Kürzungen muss die Galerie für Zeitgenössische Kunst umgehen. Die Institution, die zu einem Drittel von der Stadt Leipzig, einem Drittel vom Freistaat und einem Drittel vom Förderkreis der Galerie für Zeitgenössische Kunst unterstützt wird, erhielt von Sachsen 2024 noch 335.000 €. Für dieses Jahr besteht die Unterstützung aus 300.000 und im nächsten Jahr aus 301.500 Euro.

Ein wirkliches Aufatmen im Kunst- und Kulturfeld kann derzeit aufgrund des noch nicht stattgegebenen städtischen Haushaltes nicht wahrgenommen werden.