Die Stadt erarbeitet derzeit eine entsprechende Verordnung, die es laut Innenministerium nun selbst verhängen kann. Verstößen gegen das Badeverbot sollen künftig spürbare Bußgelder folgen.
Nach mehreren tödlichen Badeunfällen in den vergangenen Wochen bereitet die Stadt Düsseldorf jetzt ein Badeverbot im Rhein vor.
Die Verwaltung erarbeite derzeit eine sogenannte ordnungsbehördliche Verordnung dazu, teilte Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) dem WDR exklusiv am Montagabend mit.
Stadt kann Verbot eigenständig verhängen
Badende im Rhein bei Düsseldorf
In der Debatte über ein Badeverbot war in den vergangenen Wochen unklar, welche Behörde ein solches Verbot überhaupt verhängen kann. Laut Düsseldorfs OB Keller hat das NRW-Innenministerium nun bestätigt, dass die Stadt das eigenständig für ihr Stadtgebiet aussprechen kann. Das Ministerium vertrete die Auffassung, dass das Bundesrecht einem kommunalen Badeverbot nicht entgegenstehe, ergänzte ein Stadtsprecher.
Das Bußgeld für unerlaubtes Baden werde eine spürbare und nachhaltige Wirkung zeigen, betont Keller. Einzelheiten würden derzeit noch abgestimmt. Die Stadt hofft dabei auch auf Unterstützung des Innenministeriums. Wie hoch das Bußgeld ausfallen und ab wann ein Badeverbot gelten, ist bisher nicht bekannt.
Verbot mit Signalwirkung?
Ein Badeverbot im Rhein in Düsseldorf könnte Signalwirkung für weitere Städte haben – auch die Stadt Köln macht sich für ein generelles Badeverbot stark.
Nach mehreren tödlichen Badeunfällen hatte die Stadt Düsseldorf vor einigen Wochen zusätzliche Warnschilder an beliebten Rheinabschnitten aufgestellt und verstärkte Kontrollen angekündigt – gemeinsam mit der DLRG und der Wasserwacht.
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