Zwei Wahlkampfhelfer der SPD wurden am Montag beim Plakatieren in der D-Zug-Siedlung in Rath von mehreren Männern angefeindet. Den Vorfall machte der Ortsverein des Stadtbezirks 6 der Partei öffentlich.

SPD-Ratskandidat Masoud Ghahremani und seine Schwester waren am Montag in der Siedlung unterwegs und hängten Plakate an Laternenmaste, so schilderte es der SPD-Politiker unserer Redaktion. Dann kam ein Mann aus einem Haus auf sie zugelaufen und schrie sie an, sie sollten die Plakate abhängen, „oder ich mache das“. Die SPD wolle „niemand, hier sind alles AfD-Wähler“, habe dieser außerdem gesagt. Als Ghahremani erwiderte, dass er das nicht dürfe, sei der Mann aggressiv auf ihn zugegangen, „ich glaube, um mich zu schlagen“. Er habe sich dann aber selbst zurückgehalten, so Ghahremani. Als seine Schwester und er weiterplakatierten rief der Mann weitere Leute hinzu, so dass schließlich „vier bis fünf Familien“, wie der angegangene SPD-Politiker schätzt, auf sie zugegangen seien und sie weiter bepöbelt hätten. Einer habe gesagt: „Verpisst euch einfach, wir wollen euch hier nicht.“ Ghahremani sagt: „Ich gehe davon aus, dass sie uns als SPD-Mitglieder meinten und nicht als Menschen mit Migrationshintergrund.“ Die Aggressoren hätten außerdem Fotos und Videos von ihm, seiner Schwester und seinem Kennzeichen gemacht.

Er sagt, er fühle sich nicht eingeschüchtert. „Ich bin Filmemacher und habe für meine Arbeit über den Iran schon Morddrohungen erhalten“, so Ghahremani. Auch das habe ihn nicht abgehalten, weiterzumachen. Problematisch habe er jedoch gefunden, dass viele Menschen vorbeigekommen seien und nichts gemacht hätten, „das fand ich schmerzhaft“. Er betont, dass er nicht aufgeben wird. „Nächste Woche kommen wir für den Haustürwahlkampf wieder in die Straße“, so der SPD-Kandidat.

Es ist nicht der erste Vorfall, bei dem mutmaßliche Rechte in diesem Kommunalwahlkampf die SPD ins Visier genommen haben. Nur wenige Stunden nachdem die ersten Wahlplakate am vergangenen Freitag aufgehängt waren, wurden einige von Unbekannten mit Hakenkreuzen beschmiert. Auch Wahlplakate der Linken waren betroffen. Über die Parteigrenzen hinweg wurden diese Schmiererein kritisiert, Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) verurteilte sie als Angriff auf die Demokratie.

Ulrike Hora, Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Spitzenkandidatin für die Bezirksvertretung, sagt, es sei der Partei wichtig, auf den Vorfall aufmerksam zu machen, auch, wenn es „nur“ um verbale Anfeindungen gehe. „Wenn man das einfach nur hinnimmt, haben wir nur wieder eine schweigende Mehrheit, die zur Kenntnis nimmt, wie es ist“, so Hora, und weiter: „Wehret den Anfängen gilt. Da sind alle Parteien gefragt, das zu artikulieren.“