München – Cola-Mix-Zoff vor dem Landgericht! Die Münchner Traditionsbrauerei Paulaner hat im Streit um das Design ihrer Spezi-Flasche Oberhand behalten. Das Gericht urteilte: Das Etikett der Mio Mio Cola+Orange Mische von Berentzen sieht dem Paulaner-Spezi-Etikett zu ähnlich.
Der Richter am Landgericht München hat entschieden, dass Berentzen den Verkauf seiner Cola-Mix-Flaschen in der bisherigen Optik einstellen muss. Andernfalls droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Außerdem muss das Unternehmen Schadenersatz leisten und alle bereits produzierten Flaschen vernichten. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Laut Urteil sollen die Mio-Mio-Flaschen vernichtet werden
Foto: Peter Kneffel/dpa
Paulaner in Siegesstimmung
„Wir freuen uns, dass das Gericht vollumfänglich unserer Rechtsauffassung gefolgt ist“, sagte Birgit Zacher, Sprecherin von Paulaner. Man werde jetzt das Gespräch mit Berentzen suchen. „Uns geht es nicht darum, Schadenersatz zu verlangen, sondern darum, unsere Farbmarke zu schützen.“ Ob Paulaner auf der Vernichtung der bereits produzierten Flaschen bestehen werde, sagte sie nicht.
Im Mittelpunkt des juristischen Streits: die farbige Gestaltung der Flasche. Es ging nicht um Verwechslungsgefahr, sondern darum, ob Verbraucher durch das Design den Eindruck bekommen könnten, dass Mio Mio und Paulaner zusammengehören. Genau das sah das Gericht als gegeben an.
So erklärte Berentzen das ähnliche Design
Berentzen hatte versucht, sich mit einer Geschichte zu verteidigen. Das Design sei nicht von Paulaners Spezi inspiriert, sondern von einer Tapete im früheren Studentenzimmer des heutigen Marketingchefs. Vor Gericht half das nichts. Die Tapeten-Anekdote wurde als irrelevant abgetan. Entscheidend sei, ob eigene ältere Markenrechte bestünden – eine Tapete zähle nicht.
Paulaner hat sich seine berühmte Wellen-Gestaltung in Gelb, Orange, Rot, Pink und Lila als Farbmarke schützen lassen. Bereits im März hatte das Unternehmen erfolgreich gegen die Karlsberg Brauerei aus dem Saarland geklagt, die mit ihrer Brauerlimo ein ähnlich buntes Design verwendete.
Doch warum der ganze Aufwand? Paulaner befürchtet, dass zu viele ähnliche Flaschen das Markenzeichen der Fünf-Farben-Welle verwässern. Wenn die Farben nicht mehr klar mit ihrem Spezi verbunden werden, verliere Paulaner seinen rechtlichen Schutz. Deshalb zieht das Unternehmen immer wieder vor Gericht – auch wenn man laut eigener Aussage zunächst stets das Gespräch mit den Konkurrenten suche.