Standdatum: 9. August 2025.
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Statt auf den US-Konzern setzen die Länder nach eigenen Angaben auf eine europäische Lösung. Die Palantir-Software ist wegen Datenschutzbedenken umstritten.
Aus Bremen heißt es, im Polizeigesetz gebe es keine Rechtsgrundlage für den gefahrenabwehrrechtlichen Einsatz. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) verwies auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz, die innere Sicherheit weiter zu stärken und digitale Souveränität in Europa anzustreben. KI-gestützte Datenanalyse sei „unverzichtbar für unsere innere Sicherheit“ – auch in Bremen.
In Niedersachsen betonte ein Sprecher des Innenministeriums, man verfolge die Thematik seit Längerem und halte Datenanalyse-Systeme für sehr hilfreich. Die Innenministerin habe ihre Präferenz für eine europäische Lösung mehrfach deutlich gemacht.
Auswertung großer Datenmengen
Die Software des Unternehmens Palantir heißt Gotham und ist in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern als angepasste Version im Einsatz. Sie kann große Datenmengen auswerten und Querverbindungen sichtbar machen. Datenschützer warnen, dass dabei auch Informationen Unbeteiligter verarbeitet werden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will den Einsatz auch auf Bundesebene prüfen.
Palantir wies unterdessen Vorwürfe mangelnder Datensicherheit zuletzt zurück. „Eine Übertragung oder ein Abfluss von Daten – etwa in die USA – ist technisch ausgeschlossen“, sagte ein Unternehmenssprecher der Deutschen Presse-Agentur. In Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen, wo die Polizei Palantir-Programme nutzt, werde die Software „ausschließlich“ auf Servern der Polizei betrieben.
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Quelle:
dpa.
Dieses Thema im Programm:
Bremen Eins, Nachrichten, 9. August 2025, 9 Uhr