Nach der gescheiterten Richterwahl hat SPD-Chefin Bas noch „deutlichen Gesprächsbedarf“ mit der Union. Der Eklat um Frauke Brosius-Gersdorf habe „Wunden hinterlassen“.

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SPD-Chefin Bas kritisiert Unionsfraktionschef Spahn nach gescheiterter Richterwahl. Die SPD-Fraktion sei verletzt, das Verhalten der Union sei nicht zu übersehen. Die Sozialdemokraten können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur zurück, Bas unterstützt Merz in Israel-Frage. Die SPD sieht Desinformationskampagne in sozialen Medien.

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SPD-Vorsitzende: SPD-Vorsitzende Bärbel Bas kritisierte beim ARD-Sommerinterview mit Moderator Matthias Deiß den Fraktionschef der Union, Jens Spahn (CDU).

SPD-Vorsitzende Bärbel Bas kritisierte beim ARD-Sommerinterview mit Moderator Matthias Deiß den Fraktionschef der Union, Jens Spahn (CDU).
© Claudius Pflug/​ARD-Haupstadtstudio/​dpa

Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht hat SPD-Chefin Bärbel Bas ihr Vertrauensverhältnis zu Unionsfraktionschef Jens Spahn als angeschlagen bezeichnet.
Die missglückte Richterwahl habe auch in der SPD-Fraktion „Wunden hinterlassen“,
sagte die Parteivorsitzende im ARD-Sommerinterview.

„Und ich erwarte jetzt, dass wir das miteinander klären“, fügte
Bas hinzu. Das Verhalten der Union sei „keine Kleinigkeit“. Die Sozialdemokraten
könnten nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Kurz
vor der Sommerpause des Bundestages war die Wahl dreier
Bundesverfassungsrichter geplatzt. Spahn hatte die vorher
verabredete Zustimmung der Union zur SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf in seiner Fraktion nicht mehr
garantieren können.

CDU-
und CSU-Abgeordnete lehnten die Juraprofessorin vor allem wegen ihrer
angeblichen Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen ab. Die SPD sieht hinter all dem eine
Desinformationskampagne in den sozialen Medien. Vor wenigen Tagen zog Brosius-Gersdorf
ihre Bereitschaft zur Kandidatur zurück.

Gescheiterte Richterwahl

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Frauke Brosius-Gersdorf:
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Z+ (abopflichtiger Inhalt);

Richterwahl:
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Z+ (abopflichtiger Inhalt);

Konservatismus:
Populismus? Einfach unwiderstehlich

Mit Blick auf die eingeschränkten Waffenlieferungen an Israel
gab Bas Kanzler Friedrich Merz (CDU) Rückendeckung. Merz stehe eng an der Seite
Israels. Dem Regierungschef zu unterstellen, er würde Israel verraten, sei „starker
Tobak“.