Bochum. Nach Kritik vom Steuerzahlerbund hoffen viele Halter auf Veränderungen – doch ist das realistisch und was hat die neue Hundezählung damit zu tun?

Vor kurzem forderte der Vorsitzende vom Bund der Steuerzahler NRW, Rik Steinheuer, die Abschaffung der Hundesteuer. Diese sei in den vergangenen Jahren in vielen Städten deutlich gestiegen. Er selbst bezeichnete sie als „Bagatellsteuer“, welche die kommunalen Haushalte nicht nennenswert entlasten würde. Das sagt die Stadt Bochum zur Hundesteuer und zu den Möglichkeiten einer Abschaffung.

Das zahlen Hundebesitzer in Bochum an Steuern

Wer in Bochum einen Hund besitzt, zahlt dafür 168 Euro Steuer pro Jahr. Für Besitzer mit mehreren Vierbeinern wird es jedoch teurer. Bei zwei Hunden fallen 192 Euro je Tier an, bei drei oder mehr sind es schon je 216 Euro. Mit den Einnahmen der Hundesteuer erbrachte die Stadt Bochum 2024 rund 3,2 Millionen Euro, verrät ein Sprecher der Stadt.

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Was die Stadt Bochum mit den Geldern der Hundebesitzer macht: „Allgemeine Finanzierung“

Häufig wird angenommen, dass die Gelder der Hundesteuer für Ausgaben rund um die Tiere verwendet werden – zum Beispiel für Müllbeseitigung, Hundeparks oder ähnlichen Projekte. Das ist allerdings nicht ganz richtig, zumindest werden sie nicht ausschließlich dafür verwendet. „Steuern sind im Gegensatz zu Gebühren nicht zweckgebunden.“ Das heißt, sie sind nicht für eine bestimmte Absicht vorgesehen. „Die Hundesteuer dient der allgemeinen Finanzierung aller Aufwände, die die Stadt Bochum betreibt und die letztendlich allen Einwohnerinnen und Einwohnern Bochums zugutekommen.“ Dazu zählen unter anderem Bildung, Verkehr, kulturelle Einrichtungen wie Museen, aber auch Parkanlagen und Grünflächen. Dieses Prinzip gilt nicht nur für die Hundesteuer, sondern für alle Steuern in Bochum.

Hundezählung in Bochum soll Klarheit geben

Aktuell gibt es rund 19.000 Hunde in Bochum (Stand 31.05: 18.744). Dazu zählen allerdings nur angemeldete Hunde, demnach scheint die tatsächliche Zahl deutlich höher. Um dies genauer zu überprüfen, kündigte die Stadt Bochum schon im vergangenen Jahr eine Hundezählung an. Dabei wollen Mitarbeiter alle 198.000 Haushalte in Bochum auf ihren Hundebestand überprüfen.

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Solch eine Hundezählung führte die Stadt Bochum schon vor 14 Jahren einmal durch. Dabei kam es zu 2000 zusätzlichen Hundeanmeldungen, was knapp eine habe Million Euro Mehreinnahmen für die Stadt bedeutete. Wie schon vor 14 Jahren verfolgt die Stadt damit auch diesmal das Ziel, zusätzliche Einnahmen für die Stadtkasse zu generieren. Wann genau die Zählung stattfinden soll, steht allerdings noch nicht fest.

Das sagt die Stadt Bochum zur Abschaffung der Hundesteuer

Rik Steinheuer forderte im Juni die Abschaffung der Hundesteuer – sie würde die Kommunen nicht nennenswert entlasten. „Aufkommen und Erhebungsaufwand stehen in keinem vernünftigen Verhältnis,“ sagt er. Doch laut der Stadt Bochum ist eine Abschaffung nicht möglich. „Auch wenn die Stadt Bochum gerne Steuern und andere Abgaben senken oder abschaffen würde, muss sie dennoch jährliche Aufwendungen von rund 2 Milliarden Euro tragen.“ Daher sei die Stadt auch auf die Einnahmen der Hundesteuer angewiesen.

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In der Regel wird die Hundesteuer über ein Online-Verfahren an- und abgemeldet. Danach folgt der Hundesteuerbescheid für die Besitzer. In den meisten Fällen funktioniert dieses Verfahren problemlos. In Ausnahmefällen leitet die Stadt bei stetiger Verweigerung der Zahlung aber auch ein Mahn- oder Vollstreckungsverfahren ein. Für Hundebesitzer bedeutet das: Wer seinen Vierbeiner nicht anmeldet, riskiert nicht nur Nachzahlungen, sondern auch empfindliche Bußgelder.

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