Nachdem aus den eigenen Reihen Vorwürfe hinsichtlich des korrekten Umgangs mit Fraktionsgeldern durch die AfD-Stadtratsfraktion aufgekommen sind, verlangt die Stadt Augsburg jetzt Aufklärung. Man habe mit der Ermittlung von Sachverhalten begonnen und werde auch eine Nachfrage an die Geschäftsstelle der AfD-Fraktion stellen, so das für Stadtrats-Angelegenheiten zuständige Hauptamt der Stadt am Mittwoch auf Anfrage unserer Redaktion. Wie berichtet, hatte AfD-Stadtrat Friedrich Baur Vorwürfe in Richtung des damaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Jurca erhoben, was einige Ausgabeposten aus den vergangenen Jahren betrifft. Die Stadtratsfraktionen erhalten finanzielle Zuwendungen der Stadt für Personal und bestimmte Sachkosten.

Ein Aspekt dabei ist eine Reise von Teilen der AfD-Fraktion übers Wochenende nach Garmisch-Partenkirchen für eine Teambuilding-Maßnahme Ende 2022. Baur, der an der Fahrt nicht teilnahm, zweifelt an der Ernsthaftigkeit und spricht via Social Media einen Spielbankbesuch an. Jurca entgegnete, dass die Maßnahme damals ihre Berechtigung gehabt habe und ein Casino-Besuch auf Steuerzahlerkosten nicht stattgefunden habe.

AfD-Stadtrat Friedrich Baur erhebt Vorwürfe wegen Umgang mit Fraktionsgeld

In den Verwendungsnachweisen der AfD für das Kalenderjahr 2022 gegenüber der Stadt findet sich laut Hauptamt kein Hinweis auf diese Fahrt – gegenüber der Stadt wurde sie also offenbar nicht offiziell abgerechnet. Dieser Punkt dürfte ein Aspekt sein in der anstehenden Klärung zwischen Stadt und AfD.

Grundsätzlich müssen Fraktionen einmal jährlich einen Verwendungsnachweis über städtische Zuwendungen, die sie zur Erfüllung ihrer Stadtratsarbeit bekommen, beim Hauptamt einreichen. Die Stadt prüft dabei, ob Ausgaben samt ihrem Verwendungszweck mit den zur Verfügung gestellten Geldern plausibel sind. Eine zusätzliche Belegprüfung erfolgt stichprobenartig.

Im vergangenen Jahr flossen 1,17 Millionen Euro an Augsburger Stadtratsgruppierungen

Von der Stadt flossen im vergangenen Jahr insgesamt 1,17 Millionen Euro an alle Fraktionen. Der Großteil belief sich auf Kostenerstattung für Fraktionspersonal (959.000 Euro). Die Fraktionsgeschäftsführung unterstützt die ehrenamtlichen Stadträte in organisatorischen Belangen, etwa beim Schreiben von Anträgen oder der Pressearbeit. Hinzu kamen 215.000 Euro Geschäftskostenzuschüsse, etwa für Sachkosten.

  • Stefan Krog

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  • Andreas Jurca

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