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Reaktion auf Widerstand der CDU

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Umweltminister Goldschmidt: „Eine Stadtbahn in Kiel ist doch kein Weltraumbahnhof“

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Die Diskussion um die Stadtbahn in Kiel spitzt sich zu: Schleswig-Holsteins Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) zeigt klare Kante gegen die CDU und ihre Forderungen, das Projekt zu stoppen. Finanzielle Bedenken seien kleinkariert.

Kiel. Im Streit um den geplanten Bau einer Stadtbahn in Kiel hat Umweltminister Tobias Goldschmidt Position bezogen. „Wenn wir Umwelt- und Klimapolitik machen wollen, müssen wir Projekte, Ideen und Visionen haben, die die Menschen verstehen und die sozial gerecht sind“, sagte der Grünen-Politiker den Kieler Nachrichten.

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Dazu passe nichts besser als eine Stadtbahn. „Es ist ein großartiges Stadtentwicklungsprojekt, es ist ein Klimaschutzprojekt, es bringt die Stadt voran und schafft Identifikation“, so Goldschmidt. Einer Landeshauptstadt stehe es sehr gut zu Gesicht, sich solche Projekte zuzutrauen. „Die Landesregierung wird nach Kräften unterstützen.“

Minister Goldschmidt kontert CDU: Finanzielle Bedenken gegen Stadtbahnprojekt in Kiel

Angesichts der desolaten Haushaltslage der Stadt Kiel hatte die CDU-Ratsfraktion zuletzt gefordert, das millionenschwere Projekt ad acta zu legen. Zwar sei man sich bewusst, dass das kurzfristige Minus im Ergebnishaushalt nicht zwingend etwas mit langfristigen Investitionskrediten zu tun habe, hieß es. Man müsse sich aber auch den Kapitaldienst leisten können.

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„Viele Gegenargumente erscheinen mir sehr kleinkariert“, sagte Goldschmidt. Der Bund habe vor wenigen Monaten erst die Schuldenbremse gelockert und ein milliardenschweres Investitionsprogramm auf den Weg gebracht.

Die Grünen hätten zu dieser Entscheidung maßgeblich beigetragen und erwarteten nun, dass das Geld für Klimaschutz und Transformation ausgegeben wird und nicht für den Erhalt des Status quo oder gar klimaschädliche Subventionen. „Wir wollen keinen Weltraumbahnhof, sondern eine Stadtbahn für alle in einer Landeshauptstadt“, sagte Goldschmidt. „Das muss doch möglich sein.“

KN