DruckenTeilen
Die Grüne Angela Dorn hat ihr Mandat zum 15. August niedergelegt. © Peter Juelich/Peter Juelich
Nach dem Ausscheiden von Angela Dorn müssen die Grünen eine neue Vizepräsidentin oder einen neuen Vizepräsidenten des hessischen Landtags vorschlagen.
Wiesbaden – Noch ist die Tagesordnung nicht öffentlich. Aber wenn der Hessische Landtag in der zweiten Septemberwoche erstmals seit Ende Juni wieder zu einer Plenarsitzung zusammentritt, wird ein Punkt mit Sicherheit aufgerufen: die Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Landesparlaments.
Zum 15. August hat die Grünen-Politikerin Angela Dorn ihr Mandat niedergelegt, sie zieht sich nach 16 Jahren in unterschiedlichen Funktionen aus der Landespolitik zurück. Seitdem ist auch das Amt einer stellvertretenden Landtagspräsidentin vakant, das Dorn seit Anfang vergangenen Jahres innehatte.
Die Grünen machen einen Personalvorschlag
Dorns früherer Fraktion kommt nun die Aufgabe zu, einen Personalvorschlag zu machen. Nach ihrem Ausscheiden hat Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) aktuell nur noch drei gewählte Stellvertreterinnen und Stellvertreter: den CDU-Abgeordneten Frank Lortz, die Sozialdemokratin Daniela Sommer und René Rock von der FDP.
Die extrem rechte AfD ist seit Beginn der Legislaturperiode Anfang vergangenen Jahres schon mehrfach daran gescheitert, Abgeordnete aus den eigenen Reihen als Vizepräsidentin oder Vizepräsident wählen zu lassen. Da die Rechtsaußenpartei die zweitstärkste Fraktion im Landtag stellt, hält die AfD selbst diesen Zustand für undemokratisch – hat aber bisher schlicht niemanden präsentieren können, der oder die im Plenum eine ausreichende Mehrheit gefunden hätte.
Mindestens drei Grüne haben Chancen auf das Amt
Dieses Problem dürften die Grünen nicht bekommen; ihrem Wahlvorschlag dürfte eine parlamentarische Mehrheit sicher sein. Dafür muss die Fraktion sich nun bis in drei Wochen auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten einigen. In Wiesbaden werden derzeit vor allem drei Namen genannt, denen eine Chance auf die Nachfolge von Angela Dorn eingeräumt wird: Martina Feldmayer, Jürgen Frömmrich und Felix Martin. Die 60 Jahre alte Frankfurterin Feldmayer sitzt bereits seit 2012 im Landtag, sie ist zuständig für Wohnungs- und Klimapolitik und hat durchaus Einfluss bei den hessischen Grünen.
Jürgen Frömmrich aus dem nordhessischen Korbach ist mit Unterbrechungen seit 1994 Mitglied des Landtages, er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und war während der schwarz-grünen Regierungszeit von 2014 bis 2024 der prägende Innenpolitiker seiner Fraktion. So wie Feldmayer ist Frömmrich ein altgedientes Mitglied der Fraktion, beide könnten mit einem angesehenen Posten belohnt werden.
Die Grünen-Fraktion befindet sich im Umbruch
Doch auch Felix Martin soll nach FR-Informationen intern Interesse daran bekundet haben, Vizepräsident des Landtages zu werden. Der 29-Jährige aus dem nordhessischen Eschwege, der sich vor allem um frühkindliche Bildung und Arbeitsmarktpolitik kümmert, ist gelernter Bankkaufmann und seit 2019 Abgeordneter in Wiesbaden. Martin gilt als selbstbewusst und hat rhetorisches Talent.
Wen die Grünen letztlich zur Wahl stellen, ist nicht abzusehen. Die grüne Landtagsfraktion hat zuletzt Schwergewichte wie Angela Dorn, den früheren Hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und die ehemalige Umweltministerin Priska Hinz verloren. Dafür gibt es seit dieser Legislaturperiode eine ganze Reihe junger, noch eher unerfahrener Abgeordneter. Die Grünen sind seit eineinhalb Jahren wieder in der Oppositionsrolle, die Fraktion befindet sich im Umbruch. Klarheit wird es wohl spätestens Anfang September geben. (Hanning Voigts)