Stand: 23.08.2025 10:06 Uhr
Am 25. März ist die neu gewählte Hamburgische Bürgerschaft erstmals zusammengekommen. Noch nie war sie laut Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) so weiblich und so jung. Doch wie fleißig waren die Fraktionen und die Abgeordneten?
Geht man nach den schriftlichen Kleinen Anfragen, mit denen sich die Abgeordneten Informationen vom Senat einholen können, ist bislang Philipp Heißner von der CDU der Fleißigste: Rund 100 Anfragen hat er bereits gestellt.
AfD stellt die meisten Großen Anfragen
Die meisten Großen Anfragen, bei denen der Senat mehr Zeit hat, um zu antworten, hat die AfD gestellt: 14 von insgesamt 32. Die Anfragen an den Senat sind das wichtigste Mittel der Opposition, um den Senat zu kontrollieren.
CDU ist Spitzenreiter bei Anträgen
Quantität sei aber nicht Qualität, sagen die Linken. Sie haben ein anderes politisches Mittel bislang am wenigsten genutzt: den Antrag. Mit dem können die Fraktionen den Senat auffordern, zu einem bestimmten Thema etwas zu beschließen. Oppositionsanträge werden dabei allerdings im besten Fall in einen Ausschuss überwiesen, oft aber auch direkt von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Knapp 20 Anträge haben die Linken bisher gestellt: Spitzenreiter ist die CDU mit rund 50.
Der Bürgermeister bekam 71 von 119 abgegebenen Stimmen der Abgeordneten und kann in seinem Amt bleiben. Er führt eine Koalition von SPD und Grünen.
Die neugewählten Abgeordneten kamen im Rathaus zusammen. Während die Wahl der Bürgerschaftspräsidentin klar ausfiel, gab es um das Amt des Alterspräsidenten Ärger.
Dieses Thema im Programm:
NDR Fernsehen | Hamburg Journal | 22.08.2025 | 19:30 Uhr