Der Prozess für einen EU-Beitritt von Montenegro, Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo tritt auf der Stelle. Der deutsche Aussenminister will neuen Schwung machen.
Kurz nach seinem Besuch in Japan und Indonesien reist Aussenminister Johann Wadephul (CDU) nach Kroatien. Unter anderem geht es um den EU-Beitritt der Westbalkanländer. – dpa
Deutschlands Aussenminister Johann Wadephul sieht den EU-Partner Kroatien in einer Schlüsselrolle für den EU-Beitrittsprozess der Westbalkanländer. «Kroatien weiss genau um die Chancen und Herausforderungen.
Daher wünsche ich mir, dass Kroatien eine aktive Rolle im Beitrittsprozess der Staaten des westlichen Balkans zukommt», erklärte der CDU-Politiker vor dem Abflug zu einem Besuch in der kroatischen Hauptstadt Zagreb. Kroatien ist der Europäischen Union Mitte 2013 als bislang letztes Land beigetreten und ist auch in der NATO.
Wadephul sprach Kroatien eine Rolle als Vorbild und Brückenbauer für die Beitrittskandidaten in dessen Nachbarschaft zu. Als am weitesten im Beitrittsprozess wird Montenegro gesehen, ein Datum für eine Aufnahme steht aber nicht in Aussicht.
Mit Montenegro und Serbien führt die EU seit 2012 beziehungsweise 2014 Beitrittsverhandlungen. Mit Albanien und Nordmazedonien wurde der Verhandlungsprozess 2022 gestartet. Bosnien-Herzegowina hat den Status eines Beitrittskandidaten, ist aber bislang noch nicht in Verhandlungen. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat.
Wadephul: Geeintes Europa Bollwerk gegen autoritären Druck
Kroatien werde wie alle Nachbarländer am meisten am Erfolg einer Erweiterung teilhaben oder unter den langfristigen Folgen zu leiden haben, wenn diese ausbleibe, sagte Wadephul. Ein starkes, geeintes und offenes Europa sei nicht nur ein Versprechen für Wohlstand und Sicherheit, «es ist ein Bollwerk gegen autoritären Druck und ein Garant für die Stabilität unseres Kontinents».
Gerade in einer Welt im Umbruch zeige sich Europas Stärke in Zusammenhalt und klaren Perspektiven, sagte Wadephul. Den Beitrittskandidaten müssten klare Wege in die Gemeinschaft auf Basis von Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Reformkraft geboten werden.
«Wo diese Perspektive fehlt, versuchen autokratische Mächte mit Desinformation, Korruption und Gewalt Einfluss zu gewinnen, Menschen gegen unser europäisches Projekt aufzubringen und neue Abhängigkeiten zu schaffen», warnte er, ohne Russland und China zu nennen.
Treffen mit Ministerpräsident und Aussenminister geplant
Wadephul will in Zagreb neben Aussenminister Gordan Grlic Radman auch Ministerpräsident Andrej Plenkovic zu politischen Gesprächen treffen. Zudem ist eine Rede Wadephuls vor der kroatischen Botschafterkonferenz geplant.