Die Stadt Chemnitz hat die neugegründete AfD-Fraktion im Stadtrat anerkannt. Bisher war dieser der Fraktionsstatus verweigert worden. Wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte, lagen ihr neue Erkenntnisse vor. Demnach war die Mitgliedschaft einer Stadträtin der alten AFD-Fraktion im vergangenen Monat erloschen. Dadurch hat die alte Fraktion wegen zu weniger Mitglieder ihren Status verloren und gelte als aufgelöst.
Oberbürgermeister: Ratssitzung planmäßig
Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) zufolge musste die Stadt auf die Zerwürfnisse in der AfD reagieren, auch weil der Stadtrat handlungsfähig bleiben muss. Die neu gegründete „AfD-Ratsfraktion Chemnitz“ mit zwölf Mitgliedern ist damit wirksam anerkannt. Die übrigen zwei AfD-Stadträte, darunter der ehemalige Fraktionschef Nico Köhler, gelten als fraktionslos. Laut Schulze sind die Verhältnisse damit vorläufig geklärt. Die für Mittwoch geplante Stadtratsitzung finde planmäßig statt.
Alte AfD-Fraktion nicht beschlussfähig
Die AfD hatte nach einem internen Streit zwei Fraktionen beantragt. Das hatte die Stadt für unwirksam erklärt und nur die ursprüngliche Fraktion mit drei verbliebenen Mitgliedern zugelassen. Nun stellte sich heraus, dass die Mitgliedschaft von Stadträtin Susanne Rasch in der AFD bereits am 9. Juli erloschen war. Damit gilt die AfD-Fraktion als nicht mehr beschlussfähig, da sie mindestens drei Mitglieder benötigt.