Die Spaltung der Chemnitzer AfD-Stadtratsfraktion sorgt weiter für Schlagzeilen. Oberbürgermeister Sven Schulze hat erklärt, dass die neu gegründete Fraktion nun doch anerkannt wird.
Der Streit um Köhler
Auslöser war ein interner Machtkampf. AfD-Stadtrat Nico Köhler hatte im April Bestechlichkeits-Vorwürfe gegen Mitglieder seiner eigenen Fraktion erhoben. Es ging um den geplanten Umzug der Verwaltung in die ehemalige Galerie Kaufhof. Die AfD-Fraktion schlug zurück: Rufschädigung, Datenschutz-Verstöße. Köhler sollte raus – doch er klagte sich zurück. Hintergründe lesen Sie hier.
31. Juli: 13 Stadträte gehen
Am 31. Juli platzte die Bombe. 13 Abgeordnete erklärten: „Wenn Köhler nicht geht, gehen wir.“ Sie gründeten eine neue Gruppe. Doch in der Nacht zum 1. August der nächste Knaller. AfD-Stadträtin Susanne Rasch zog ihren Austritt zurück. Gemeinsam mit Köhler und Ulrich Oehme hielt sie so die alte AfD-Fraktion am Leben.
Verwaltung blockt
Die Stadtverwaltung prüfte: Zwei AfD-Fraktionen gleichzeitig? Geht nicht! Ergebnis: Die 12 Ausgetretenen galten als fraktionslos.
20. August: Wende durch neuen Fakt
Dann die entscheidende Info. Schulze erfuhr am 20. August schriftlich: Rasch war bereits am 9. Juli ausgetreten. Damit blieben nur noch Köhler und Oehme – zu wenige für eine Fraktion.
Ende einer Fraktion
Folge: Die alte AfD-Fraktion ist seit 1. August Geschichte. Offiziell gibt es nur noch die neue „AfD-Ratsfraktion Chemnitz“ mit zwölf Mitgliedern. Köhler und Oehme sitzen fraktionslos da. Auch wenn auf ihrer Homepage Susanne Rasch und inzwischen auch Sebastian Wappler als Mitglieder aufgeführt werden, ändert das aktuell nicht an dieser Tatsache, wenn Gerichte nicht anders entscheiden…