Vor einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister ab Donnerstag in Kopenhagen hat sich die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas für „glaubwürdige und robuste“ Sicherheitsgarantien zur Sicherung eines künftigen Friedens in der Ukraine ausgesprochen. „Zur Rückversicherung für die Ukraine müssten die westlichen Friedenstruppen gut ausgerüstet und in der Lage sein, sich verteidigen zu können“, sagte Kallas der „Welt“ (Mittwoch).
Die Sicherheitsgarantien müssten stark genug sein, um Russland von einem weiteren Angriff auf die Ukraine abzuhalten. „2022 darf sich nicht wiederholen“, sagte Kallas mit Blick auf den Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022. Es reiche darum künftig nicht, dass der Westen die Einhaltung eines Waffenstillstandes nur überwache. „Die Ukraine muss sich bei der Sicherung von Frieden auf den Westen verlassen können. Und der Kreml muss wissen, dass eine Verletzung der Waffenruhe auch zu ernsthaften Reaktionen der Verbündeten der Ukraine führen könnte“, sagte Kallas weiter.
Die vorderste Front zur Absicherung eines Waffenstillstandes sollte allerdings nicht der Westen, sondern Kiew bilden: „Die erste Verteidigungslinie für einen Waffenstillstand wäre eine starke ukrainische Armee. Darum müssen wir alles tun, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine weiter zu stärken“, sagte Kallas.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat neben der Türkei auch die Golfstaaten und einige europäische Länder als Treffpunkt für mögliche Friedensverhandlungen mit Russland ins Spiel gebracht. Es werde noch in dieser Woche Gespräche mit Vertretern dieser Länder geben, die einen solchen Gipfel bei sich organisieren könnten, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. „Von unserer Seite wird alles maximal bereit sein, um diesen Krieg zu beenden“, versprach er. Es sei aber wichtig, weiterhin Druck auf Moskau auszuüben, um dem Kreml die Verzögerungstaktik auszutreiben, forderte er.
Russland und die Ukraine haben in diesem Jahr erstmals seit 2022 wieder direkte Verhandlungen miteinander geführt. Bei den Gesprächen in der türkischen Millionenstadt Istanbul konnten zwar einige humanitäre Fragen wie der Austausch von Gefangenen und Gefallenen geklärt werden, von einer Friedenslösung sind aber beide Parteien weit entfernt.