Guten Abend,
die Leichtigkeit des Sommers ist vorüber, auch wenn es noch warm ist. Ernste Themen bestimmen das öffentliche Leben in Frankfurt. Am Mittwochnachmittag hat die Stadt eine für Samstag geplante pro-palästinensische Demonstration verboten. Das ist eine harte Entscheidung. In einem freien Land wie der Bundesrepublik müssen Demonstrationen lediglich angemeldet werden, sie werde nicht „genehmigt“, auch wenn man das manchmal so hört. Aber sie können unter sehr eng gefassten Bedingungen per Verfügung untersagt werden – „wenn nach den zurzeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist“, wie die Stadt mitteilt. Genau das sei aber bei der geplanten Demonstration unter dem Titel „United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!“ der Fall. Die israelische Botschaft in Berlin warnt vor der anstehenden Pro-Palästina-Demonstration, Juden sollten sich am Wochenende möglichst nicht in Frankfurt aufhalten.
Es ist damit zu rechnen, dass die Anmelder gegen die Verfügung vor Gericht ziehen. Die Stadt aber hat ein klares Zeichen gesetzt gegen eine Veranstaltung, sie verweist unter anderem auf eine Demo unter dem gleichen Motto in Berlin: „Hier wurden Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen gezeigt, rechtlich unzulässige Parolen, die das Existenzrecht Israels absprechen, skandiert und gezeigt sowie Sachbeschädigungen und Übergriffe auf Einsatzkräfte verübt.“ Katharina Iskandar und Alexander Jürgs berichten.
Andere haben andere Sorgen. Unternehmer zeigen sich überrascht darüber, dass das Land auf einmal Corona-Hilfen von 2021 zurückfordert und dabei kurze Fristen setzt. Das wirft spät einen Schatten auf das damals erfolgreiche Handeln des Staates in der Krise, für die die Wirtschaft nichts konnte. Inzwischen rudert der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) wieder etwas zurück. Barbara Schäder spricht sich in ihrem Kommentar für faire Lösungen aus.
Einen angenehmen Abend wünscht Ihnen
Der Donnerstag beginnt mit grauen Wolken und Regen. Nach einer kurzen Pause dann wieder Schauer und kräftige Gewitter. Werte bis 24 Grad.
Geburtstag haben am Donnerstag
Petra Maisak, frühere Leiterin des Frankfurter Goethe-Hauses und des Goethe-Museums (75); Jo van Nelsen, Frankfurter Chansonnier und Kabarettist (57); Matthias Schimpf (Die Grünen), hauptamtlicher Kreisbeigeordneter des Landkreises Bergstraße (57); Nicole Deitelhoff, Leiterin des Leibniz-Instituts für Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt, ausgezeichnet mit einer LOEWE-Spitzenprofessur des Landes Hessen (51); Paula Rosolen, Frankfurter Tänzerin und Choreographin (42); ); Sebastian Lang, Generalvikar des Bistums Mainz (40); Tina Zapf-Rodriguez (Die Grünen), Dezernentin der Stadt Frankfurt (34); Deborah Levi, Bobfahrerin, Olympiasiegerin im Zweierbob, Frankfurt (28).