Das Auswärtige Amt hat angesichts einer möglichen Wiedereinführung
aller UN-Sanktionen gegen den Iran seine Reisewarnung für das Land verschärft. Das
Ministerium rief auf seiner Internetseite deutsche Staatsangehörige dazu auf, den
Iran zu verlassen und warnte vor Reisen in das Land.
Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatten zuvor einen
Prozess in Gang gesetzt, der innerhalb von 30 Tagen zur Wiedereinführung aller
UN-Sanktionen gegen den Iran führen soll – den sogenannten Snapback-Mechanismus.
Konkret sieht dieser vor, dass der UN-Sicherheitsrat binnen dieser Frist über
die Fortsetzung der bisherigen Sanktionsaufhebung entscheiden muss. Hintergrund
sind gescheiterte Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm.
„Da iranische Regierungsvertreter in der Vergangenheit
mehrfach mit Konsequenzen für diesen Fall gedroht haben, kann nicht
ausgeschlossen werden, dass deutsche Interessen und Staatsangehörige von
Gegenmaßnahmen in Iran betroffen sein werden“, teilte das Auswärtige Amt
weiter mit. Die Deutsche Botschaft in Teheran könne derzeit „nur
eingeschränkt“ konsularische Hilfe vor Ort leisten.
Iran zeigt sich bereit für die Wiederaufnahme von Verhandlungen
Der Iran verurteilte die mögliche Reaktivierung der Sanktionen. Die
drei Länder hätten keine rechtliche Befugnis, eine automatische
Wiedereinführung der Sanktionen auszulösen, sagte Außenminister Abbas Araghtschi.
In einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte er zugleich,
der Iran sei zu einer Wiederaufnahme „fairer und ausgewogener
Verhandlungen“ bereit. Voraussetzung sei, dass die Verhandlungspartner
guten Willen zeigten.
Großbritannien, Frankreich und Deutschland werfen der
iranischen Regierung vor, gegen die Auflagen des internationalen Atomabkommens
aus dem Jahr 2015 zu verstoßen. Dieses Abkommen sollte den Iran am Bau einer
Atomwaffe hindern. Der Iran weist den Vorwurf zurück und hat wiederholt betont,
dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene.
Iran
Ajatollah Ali Chamenei:
Irans Führer hält die Konflikte mit den USA unter Trump für unlösbar
Verhandlungen über iranisches Atomprogramm:
Der Iran setzt auf Trumps Eitelkeit
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Iran-Krieg:
Welche Langzeitfolgen haben die Bomben auf Irans Atomanlagen?