Die verurteilte Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich hat ihre Haftstrafe im Frauengefängnis Chemnitz nicht angetreten und wird deshalb nun von den Behörden gesucht. „Frau Liebich
war bis heute um 18 Uhr zum Haftantritt geladen“, sagte Staatsanwalt
Dennis Cernota der Nachrichtenagentur dpa. Sie habe sich allerdings
nicht gestellt. Gegen Liebich
ergehe nun ein Vollstreckungshaftbefehl, sagte Cernota. Es werde nach ihr gefahndet.
Liebich war im
Juli 2023 wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer
Freiheitsstrafe von insgesamt 18 Monaten ohne Bewährung verurteilt
worden – damals noch als Sven Liebich. Über die Plattform X hatte Liebich angekündigt, die Haft am Freitagabend um 22 Uhr anzutreten. Vorher wollte sie für Interviews bereitstehen.
Neben Journalisten hatten sich am Abend vor der
Justizvollzugsanstalt in Chemnitz auch Demonstranten versammelt. Nach
Angaben der Polizei waren mindestens 60 Menschen gekommen. Laut Polizei
hatte die Splitterpartei Freie Sachsen die Versammlung angemeldet.
Liebich könnte sich ins Ausland abgesetzt haben
Während der Kundgebung wurde den Angaben der
Beamten zufolge auch eine Sprachnachricht vorgespielt. Ein Sprecher gab an, sie
stamme „mutmaßlich von der Person, die heute hier die Haft antreten
wollte“. Daraus gehe hervor, dass sie „sich
unpässlich fühlt und in ein Drittland abgesetzt hat“, sagte der Polizeisprecher. Daraufhin seien
sowohl die Versammlung als auch der Polizeieinsatz beendet worden.
© Lea Dohle
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In einem Post auf der Plattform X, der unter dem Namen Liebichs
abgesetzt wurde, hieß es am Abend: „Das Kunststück eines Zaubertricks:
Alle Augen werden auf die Kulisse gelenkt, während das Objekt im
Schatten verschwindet. Niemand wusste von meinem Entschluss – kein
Anwalt, keine Familie. Was folgt? Ein internationaler Haftbefehl.“
Der Fall Liebich
hatte die Debatte über das neue Selbstbestimmungsgesetz zuletzt wieder
angefacht. Mit dem im November 2024 in Kraft getretenen Gesetz, das das
frühere Transsexuellengesetz ablöste, wurden Änderungen des
Geschlechtseintrags und des Vornamens deutlich erleichtert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warf Liebich
einen Missbrauch der neuen Regelungen vor und forderte Änderungen am
Gesetz. „Der Geschlechterwechsel scheint hier eindeutig ein
Missbrauchstatbestand zu sein“, sagte er dem Nachrichtenportal ZDFheute.de.
Marla-Svenja Liebich
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Marla-Svenja Liebich:
Ja, Liebich darf das
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Selbstbestimmungsgesetz:
Rechtsextremist Liebich heißt jetzt Marla-Svenja