Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat als junger Mann einige Male Cannabis konsumiert. Darüber sprach er nun in einem Interview mit der „Berliner Morgenpost“. „Das ist sicher mehr als 30 Jahre her, da war ich 19 oder 20 Jahre alt – und ich kann das an einer Hand abzählen“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung.
Die Cannabis-Legalisierung hatte Wegner im vergangenen Jahr kritisiert. Das Gesetz der von Bundeskanzler Olaf Scholz geführten Ampel-Regierung hatte er in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur als „Chaosgesetz“ bezeichnet. Der illegale Handel mit der Droge, so seine Überzeugung, würde dadurch nicht eingedämmt.
Dem Kiffen kann der Regierende nach eigener Aussage allerdings nichts abgewinnen: „Es hat mir tatsächlich nichts gegeben“, sagte Wegner damals. Ein guter Freund habe Cannabis seinerzeit regelmäßig und oft konsumiert. „Die Persönlichkeitsveränderungen, die ich bei ihm festgestellt habe, waren einschneidend. Wenn jemand sagt, Kiffen sei nicht gefährlich und womöglich sogar gesundheitsfördernd, das kann ich wahrlich nicht bestätigen. Diese Erfahrung hat mich sehr geprägt.“
Wegner verteidigt Pläne für A100-Verlängerung
Der Regierende Bürgermeister äußerte sich auch zur Verlängerung der Stadtautobahn A100. Der in dieser Woche eröffnete neue Teilabschnitt zwischen Neukölln und Treptow schaffe „eine bessere Verbindung nach Adlershof, zum Flughafen BER und entlasten die Wohngebiete vom Durchgangsverkehr“, sagte Wegner. „Berlin braucht eine leistungsfähige Infrastruktur, die den Verkehr aus den Wohngebieten rauszieht.“
Wegner verteidigte auch die Planungen für den weiteren Ausbau der Stadtautobahn, um den Ostteil der Stadt noch besser anzubinden. „Der 16. Bauabschnitt endet jetzt de facto in einem Wohngebiet. Wenn wir den 17. Abschnitt nicht bauen, hätten wir den 16. nicht angehen müssen.“
Zugleich sprach sich Wegner trotz der vorgesehenen Kürzungen im Haushaltsplan des schwarz-roten Senats für Investitionen in die Verkehrssicherheit und in Radwege aus. „Die Mittel für Verkehrssicherheit und Radwege sind da. Das Entscheidende ist doch, dass man diese Infrastrukturprojekte auch umsetzt“, sagte der CDU-Politiker.
Wichtig sei, dass die Interessen der Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausgespielt würden. „Autofahrer, Radfahrer, die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs und Fußgänger gehören alle zu dieser Stadt.“ Für Fußgängerinnen und Fußgänger solle die Sicherheit durch „sichere Kreuzungen, längere Grünphasen und zusätzliche Zebrastreifen“ erhöht werden.
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Wegner verteidigte die Rückkehr zur Regelgeschwindigkeit von 50 km/h auf vielen Hauptstadtstraßen in Berlin. „Viele der gefährlichsten Situationen entstehen gar nicht durch Tempo 50, sondern beim Abbiegen an Kreuzungen oder durch fehlende Übersicht. Deshalb brauchen wir sicherere Kreuzungen, bessere Sichtachsen und klare Regeln“, sagte Wegner. Er betonte aber, dass es vor Kitas und Schulen, deren Eingänge zur Hauptstraße führen, bei Tempo 30 bleibe. Beim Koalitionspartner SPD stoßen die Pläne der CDU-geführten Verkehrsverwaltung auf Ablehnung.