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Anwohner der Siegenburger Straße ärgern sich über ungebetene Übernachtende im gegenüberliegenden Busch. © Daniela Borsutzky
An der Siegenburger Straße in München schlafen immer wieder Personen in einem Grünstreifen. Anwohner sind besorgt. So reagieren Polizei und KVR:
München / Sendling-Westpark – Seit Mai nächtigen immer wieder Personen im Umfeld der Kreuzung Siegenburger / Rüdesheimer Straße, berichtet Günter Keller (SPD), Vorsitzender des örtlichen BA. „Die Anwohner fühlen sich massiv gestört. Ich bekomme teilweise täglich mehrere verzweifelte Anrufe“, sagt Keller.
„Täglich mehrere verzweifelte Anrufe“: Unerlaubtes Nacht-Lager in München besorgt Anwohner
Je nach Wetter würden die Personen in ihren Autos oder auf der Wiese im Buschbereich übernachten. Es seien dort schon bis zu 17 Fahrzeuge mit rumänischen Nummernschildern gezählt worden. „Die Personen unterhalten sich bis tief in die Nacht hinein – auch lautstark, spielen unter anderem im Straßenbereich Fußball“, so Keller.
Die Beschwerdehäufigkeit habe sich im Laufe der Sommermonate gesteigert, momentan berichtet die Polizeiinspektion (PI) 41 von mehreren pro Woche. Thomas Lentner von der Polizeipressestelle erklärt auf Hallo-Nachfrage, dass „eine Vielzahl an Ordnungswidrigkeiten – in der Regel Verstöße gegen das Bayerische Straßen- und Wegegesetz – erstellt und an die Bußgeldbehörde weitergeleitet“ wurde.
Auch würden bei entsprechenden Feststellungen regelmäßig Platzverweise erteilt. Ein Problem: Da die Personen meist ohne festen Wohnsitz seien, können die Bußgeldbescheide nicht zugestellt werden.
Wie Polizei und KVR gegen unerlaubtes Nachtlager in München vorgehen
Inzwischen haben Polizei und KVR eine „neue priorisierte Verfahrensweise“ festgelegt, so Lentner: Die PI 41 fertige wie gehabt Anzeigen wegen Sondernutzung und lege diese nun der Behörde vor.
„Seitens des KVR wird dann eine beschleunigte Bearbeitung in der Bußgeldstelle des KVR gewährleistet und im Anschluss der anzeigenden Inspektion wieder zugesandt. Die Aushändigung des Bescheids erfolgt nun durch die örtliche Polizeiinspektion, in diesem Fall durch die PI 41 direkt an die jeweiligen Personen.“
Ein Anwohner, der aus Sorge vor weiteren Belästigungen nicht namentlich genannt werden will, berichtet, dass es die vergangenen Tage zwar ruhiger zuging, schiebt dies aber auf Regenwetter. Nichtsdestotrotz steht eine Räumung des Lagers laut Polizei aktuell zur Diskussion (siehe Kasten).
Welche Entscheidung aussteht
Zur weiteren Vorgehensweise erklärt Kriminalhauptkommissar Thomas Lentner außerdem: „In Anbetracht der Umstände wurde sich polizeilich für die Räumung der Lager in der Siegenburger Straße und Rüdesheimer Straße ausgesprochen. Die Entscheidung und Durchführung diesbezüglich obliegt der Arbeitsgruppe Wildes Campieren, welche beim Sozialreferat angesiedelt ist.“ Eine Entscheidung hierzu stehe laut Lentner noch aus.
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