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Xi Jinping und Wladimir Putin demonstrieren in Peking Einigkeit. Der chinesische Präsident plant eine riesige Militärparade. Auch Kim Jong-un soll kommen.
Update, 10.48 Uhr: Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat ein mögliches Zusammentreffen zwischen Wladimir Putin und Kim Jong-un während des China-Aufenthalts in Aussicht gestellt. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, werde über die Möglichkeit eines Treffens gesprochen, nachdem Kim am Dienstag in China ankommt.
Der russische Präsident und Nordkoreas Machthaber werden am Mittwoch gemeinsam an einer Militärparade in Peking teilnehmen, die zum 80. Jahrestag des Kriegsendes stattfindet. Chinas Staatschef Xi Jinping empfängt erstmals beide Führer gleichzeitig zu einer Veranstaltung. Nordkorea gilt als einer der größten Unterstützer Russland im Ukraine-Krieg und hat auch eigene Soldaten entsendet.
Xi und Putin betonen in Peking Einigkeit
Update, 9.28 Uhr: Wladimir Putin und Xi Jinping haben bei einem Treffen in Peking mehr als 20 Kooperationsabkommen zwischen Russland und China unterzeichnet. Die Vereinbarungen umfassen Bereiche wie Energie, Künstliche Intelligenz, Luftfahrt und Landwirtschaft, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
Der russische Präsident bezeichnete das Niveau der bilateralen Beziehungen als „beispiellos hoch“, während Chinas Staatschef betonte, dass die Partnerschaft internationale Herausforderungen überstanden habe. Beide Politiker werden am Mittwoch gemeinsam mit Nordkoreas Kim Jong-un an Chinas Militärparade zum 80. Jahrestag des Kriegsendes teilnehmen, berichtete die dpa.
Der chinesische Präsident Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin in Peking. Auch der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un ist auf dem Weg zur großen Militärparade in Peking. © SERGEY BOBYLEV / POOL / AFP; SERGEY BOBYLEV / POOL / AFP Montage: IPPEN.MEDIAPutin zu Gast bei Xi: Gespräche zwischen Russland und China auch am Dienstag
Update, 07.53 Uhr: Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin haben Staatsmedien zufolge am Dienstag Gespräche in Peking begonnen. Das berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
Kreml-Chef Putin war am Sonntag zu einem mehrtägigen Besuch in China eingetroffen. In Tianjin nahm der russische Präsident zunächst am Gipfel der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) unter Vorsitz von Chinas Staatschef Xi teil. Am Mittwoch gehört er zu den Gästen einer riesigen Militärparade in Peking, zu der unter anderem auch Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un erwartet wird. Der nordkoreanische Diktator überquerte am frühen Dienstagmorgen die Grenze zu China.
SCO-Gipfel beendet: Ukraine-Krieg findet in Abschlusserklärung keine Erwähnung
Update, 14.31 Uhr: Die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) äußert sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen Handelszwänge und verurteilt Angriffe auf ihre Mitglieder. Einseitige Zwangsmaßnahmen, einschließlich „wirtschaftlicher Maßnahmen“, werden von den Staaten abgelehnt, wie im Dokument festgehalten wird. In den letzten Wochen und Monaten hatten einige SCO-Mitglieder, darunter China und Indien, mit der US-Regierung unter Präsident Donald Trump über Zollvereinbarungen verhandelt. Aufgrund Indiens Ölgeschäften mit Russland und der damit verbundenen Annäherung an Moskau hatte Trump kürzlich die Importzölle für Indien auf 50 Prozent erhöht.
Putins Verbündete: Diese Länder stehen im Ukraine-Krieg an der Seite Russlands
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Währenddessen führt Peking weiterhin Gespräche mit Washington, nachdem beide Seiten im Mai eine vorübergehende Pause im eskalierten Zollkonflikt vereinbart hatten. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wurde in der Erklärung der SCO nicht erwähnt, obwohl der Ukraine-Krieg abseits des Gipfels immer wieder thematisiert wurde.
Update, 14.13 Uhr: Beim SCO-Gipfel in China äußerte Präsident Wladimir Putin, dass er sich mit US-Präsident Donald Trump beim Alaska-Gipfel im vergangenen Monat auf einige „Voraussetzungen“ im Hinblick auf den Ukraine-Krieg geeinigt habe. Das berichtet die BBC. Putin ließ jedoch offen, ob er auch ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Betracht ziehe. Zudem bleibt unklar, auf welche „Voraussetzungen“ sich der Kreml-Chef mit Trump nach eigener Aussage geeinigt haben soll.
Beim SCO-Gipfel: Modi befürwortet bei Treffen mit Putin Bemühungen zum Ende des Ukraine-Kriegs
Update, 12.08 Uhr: Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin forderte Indiens Premierminister Narendra Modi ein Ende des Ukraine-Kriegs und eine dauerhafte Friedenslösung. Das indische Außenministerium gab offiziell bekannt, dass der Premierminister seine Unterstützung für die jüngsten Bemühungen zur Konfliktlösung zugesichert habe. Putin und Modi kamen in der chinesischen Stadt Tianjin während des Gipfels der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) zusammen.
Auch der Kreml zitierte Modi mit ähnlichen Worten. In seinen öffentlichen Äußerungen ging Putin nicht auf den Krieg ein, sondern hob die enge und gute Zusammenarbeit hervor. Nach Angaben des Kremls sagte er: „Russland und Indien unterhalten seit Jahrzehnten besondere Beziehungen – freundschaftliche, vertrauensvolle.“ Indien hat sich bisher nach eigenem Verständnis neutral zum Ukraine-Krieg positioniert. Es hat mehrfach das Ende der Kämpfe gefordert und Moskau vor einer nuklearen Eskalation gewarnt, jedoch keine eigenen diplomatischen Schritte unternommen. Stattdessen ist die südostasiatische Nation zum zweitgrößten Abnehmer von russischem Öl geworden.
SCO-Gipfel in China: Putin und Modi treffen sich abseits des Gipfels für Gespräch
Update, 11.10 Uhr: Der indische Premierminister Narendra Modi und der russische Präsident Wladimir Putin haben ein 50-minütiges Gespräch am Rande des SCO-Gipfels geführt. Die russische Nachrichtenagentur Tass berichtete darüber. Modi äußerte sich anschließend auf der Social-Media-Plattform X auf Russisch: „Am Rande des SCO-Gipfels in Tianjin fand ein ausgezeichnetes Treffen mit Präsident Putin statt. Wir haben Möglichkeiten zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in allen Bereichen erörtert, darunter Handel, Düngemittel, Raumfahrt, Sicherheit und Kultur.“
Ein weiteres Thema der Unterredung zwischen Modi und Putin sei der Ukraine-Krieg gewesen, fügte der indische Premierminister hinzu. Nach dem Treffen erklärte das indische Außenministerium, dass Indien und Russland ihre strategische Partnerschaft weiter ausbauen möchten. Laut der russischen Nachrichtenagentur Tass fand das Gespräch in Wladimir Putins russischer Regierungslimousine „Aurus“ statt.
Putin-Rede bei SCO-Gipfel in China
Update, 09.43 Uhr: Russlands Präsident Wladimir Putin ist beim Gipfel der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) in China für eine Weltordnung eingetreten, die sich nicht mehr an Europa und den USA ausrichtet. Das eurozentrische und euroatlantische Modell habe sich überlebt, sagte Putin den anwesenden Staats- und Regierungschefs in der Stadt Tianjin. Die Zukunft gehöre einem System, „das die Interessen eines maximal großen Kreises an Ländern berücksichtigt und wahrhaftig ausbalanciert ist“, sagte der Kreml-Chef nach Angaben der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass.
In diesen Rahmen stellte er auch das Sicherheitsbündnis SCO im eurasischen Raum. Seine Priorität seien die innere Sicherheit seiner Mitglieder und die Sicherheit an ihren Außengrenzen. Putin würdigte die gemeinsame Abwehr von Extremismus und Drogenhandel. Zugleich berichtete der Kremlchef von seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Alaska im August. Dort war es vor allem um den Ukraine-Krieg gegangen. Einmal mehr stellte Putin es so dar, als sei das westliche Bestreben, die Ukraine in die Nato zu holen, eine Ursache des Konflikts. Er hatte vor dreieinhalb Jahren den russischen Einmarsch in das Nachbarland befohlen.
SCO-Gipfel in China: Xi Jinping eröffnet Treffen am Montag mit denkwürdiger Rede
Erstmeldung: Tianjin – Der chinesische Präsident Xi Jinping hat das Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) am Montag mit scharfer Kritik am aktuellen Weltsystem eröffnet. In seiner Ansprache forderte der Staatschef der weltweit zweitgrößten Wirtschaftsmacht die Teilnehmer auf, „sich zu Fairness und Gerechtigkeit zu bekennen“ und „der Mentalität des Kalten Krieges, Lager-Konfrontation und einschüchterndem Verhalten entgegenzutreten“.
Der russische Präsident Wladimir Putin beim SCO-Gipfeltreffen mit dem chinesischen Machthaber Xi Jinping am Montag. © SUO TAKEKUMA/AFPXi Jinping eröffnet SCO-Gipfel in China
Xi bezeichnete die derzeitige internationale Situation als „chaotisch und verschlungen“. Die SCO-Länder stünden vor wachsenden sicherheitspolitischen und entwicklungsbezogenen Problemen. Durch den „Geist von Shanghai“ ließen sich diese Schwierigkeiten meistern.
In der nordchinesischen Stadt Tianjin brachte Xi über 20 führende Politiker zusammen. Vor Beginn der Gespräche posierten sie gemeinsam für ein Gruppenbild auf dem roten Teppich. Unter den Teilnehmern befanden sich Russlands Präsident Wladimir Putin sowie Indiens Ministerpräsident Narendra Modi. Während der live übertragenen Eröffnungsfeier zeigten die Kameras, wie Putin und Modi sich unterhielten. Das Gipfeltreffen startete bereits am Sonntag mit Einzelgesprächen zwischen Xi und den angereisten Staatschefs.
SCO-Gipfel in Tianjin: Diese Politiker und Staatschefs reisen an
Indien und Russland: Modi plant Einzelgespräch mit Putin über Ukraine-Krieg für Montag
Die SCO umfasst China, Belarus, Indien, Iran, Pakistan, Russland und vier Länder Zentralasiens als Vollmitglieder. Zusätzlich sind 16 weitere Nationen als Beobachter oder Dialogpartner beteiligt. Peking und Moskau verwenden das Bündnis, um ihre Verbindungen zu den zentralasiatischen Republiken auszubauen und einen Gegenpol zu westlichen Militärbündnissen wie der Nato zu schaffen.
Für Modi ist es der erste China-Besuch seit sechs Jahren. In seinem Gespräch mit Xi am Sonntag äußerte er die Absicht, die chinesisch-indischen Beziehungen „auf der Grundlage von gegenseitigem Vertrauen“ zu stärken.
Modi plant für Montag auch ein Einzelgespräch mit Putin. Zuvor hatte der indische Premier am Samstag telefonisch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj über „die Bemühungen um die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität“ mit Blick auf den Ukraine-Krieg gesprochen. Sein Land unterstütze „alle Bemühungen in diese Richtung uneingeschränkt“, teilte Modi über soziale Medien mit.
Der SCO-Gipfel in Tianjin: Details in der Übersicht
Trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und obwohl sich Neu-Delhi den USA und anderen westlichen Partnern annähert, pflegt Indien nach wie vor intensive Kontakte zu Russland. Die indische Führung unter Modi verurteilte den russischen Einmarsch bisher nicht und positionierte sich stattdessen als möglicher Friedensvermittler.
Ebenso verhält sich China im Ukraine-Krieg neutral und hebt hervor, sämtliche Friedensinitiativen zwischen Moskau und Kiew zu befürworten. Neben dem Einzelgespräch mit Modi sind für Putin am Montag auch Begegnungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem iranischen Staatsoberhaupt Massud Peseschkian geplant. Themen werden voraussichtlich der Ukraine-Krieg und Irans Nuklearprogramm sein. (sischr/afp)