Noch zwei Wochen: Am 14. September stehen die Kommunalwahlen in Duisburg an. Doch meistens ist die Wahlbeteiligung in der Rhein-Ruhr-Stadt gering. Sie lag 2020 nur bei 39,1 Prozent, obwohl auf der kommunalen Ebene Entscheidungen getroffen werden, die das Leben aller Bürgerinnen und Bürger direkt beeinflussen.
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Besonders niedrig fällt die Teilnahme bei Menschen mit Migrationsgeschichte aus. An den Kommunalwahlen dürfen in NRW rund 800.000 Personen mit internationalen Wurzeln teilnehmen, in Duisburg dürfen rund 150.000 Personen den Integrationsrat wählen. Warum viele von ihnen nur selten zur Urne gehen und wie man das ändern könnte, haben Politikwissenschaftler der Universitäten Duisburg-Essen (UDE) und Bamberg untersucht.
Kommunalwahlen in Duisburg: Herkunft nicht entscheidend
Dazu befragten sie 1200 Duisburger rund um die Bundestagswahl 2021 – darunter deutsche Staatsbürger mit und ohne Migrationsgeschichte. Ziel der Wissenschaftler war, „Wähler mit internationalen Wurzeln durch den Wahlkampf zu begleiten“, erklärt Politikwissenschaftler Achim Goerres (UDE).
Bei der Kommunalwahl in Duisburg entscheiden die Bürger, wer Chef oder Chefin im Rathaus wird.
© FUNKE Foto Services | Hans Blossey
Herausgefunden haben die Forscher, dass der sogenannte „politische Lebenszyklus“ entscheidend für die Wahlbeteiligung ist. „Elternhaus, Bildungsweg, Beruf und der Wahlkampf prägen das politische Verhalten der Bürger“, erklärt Goerres. Obwohl Menschen mit internationalen Wurzeln grundsätzlich nicht weniger politisch interessiert seien, sammelten sie im Schnitt „weniger aktivierende Erfahrungen“. Dies führe zu einer niedrigeren Wahlbeteiligung der Gruppe.
Was können Parteien und Politiker dagegen tun? Für die anstehenden Kommunalwahlen rät Goerres zu einem persönlichen Wahlkampf: „Je persönlicher, desto besser“ sollte das Motto heißen. Haustür-Wahlkampf, Infostände und Social Media seien gute Wege, um die Meinungen der Wähler zu verfestigen und sie zur Wahl zu motivieren.
Auch bei den Integrationsräten ist die Wahlbeteiligung gering
Doch nicht nur die Beteiligung bei den Kommunalwahlen ist niedrig, auch die Integrationsräte kämpfen mit dieser Herausforderung. Warum das so ist, untersuchte UDE-Professor Conrad Ziller in einer weiteren Studie, für die er zahlreiche Interviews führte. Nur 41 Prozent der Befragten wussten überhaupt, dass dieses Gremium existiert. Bei Nicht-EU-Bürgern sei der Wert noch geringer. Integrationsräte sollen die Interessen von Menschen mit Migrationshintergrund vertreten und die Stadt in Fragen zum Thema Integration beraten.
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Ziller fordert gezielte Kampagnen in mehreren Sprachen. „Damit Integrationsräte mehr als symbolische Teilhabe sind, braucht es mehr Aufklärung und Sichtbarkeit“, betont der Politikwissenschaftler.