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Aufgrund eines Fehlers bei den Briefwahlunterlagen sind sämtliche Stimmen plötzlich ungültig – über 4000 Menschen in einer NRW-Stadt kriegen jetzt erneut Post.
Schwelm – Die Kommunalwahl in NRW steht vor der Tür – mit dem näher rückenden Termin häufen sich hier und da auch die Wahlpannen. In Castrop-Rauxel wurden zum Beispiel falsche Unterlagen verschickt, sodass mehr als 6000 Briefwahlunterlagen neu gedruckt werden mussten. Ärgerlich natürlich für Bürger, die im Urlaub sind und bereits per Brief gewählt haben.
Ärgerlich: Über 4.000 Briefwahlunterlagen in Schwelm wurden für ungültig erklärt. © Oliver Berg/dpa
In ein ähnliches Fettnäpfchen ist jetzt das Wahlamt der Stadt Schwelm getreten. Wie die Verwaltung mitgeteilt hat, mussten über 4000 Briefwahlunterlagen für ungültig erklärt werden. Der Grund: Die Reihenfolge der Bürgermeisterkandidaten auf dem Stimmzettel wurde falsch abgedruckt. Auf den ungültigen Zetteln stand der aktuelle Bürgermeister Stephan Langhard an erster Stelle. Langhardt ist parteilos – an der ersten Stelle steht aber normalerweise der Kandidat, dessen Partei beim letzten Mal die meisten Stimmen bekommen hat.
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2.200 Menschen hatten ihre Stimme bereits abgegeben
Als der Fehler aufgefallen ist, hatten bereits 2200 Menschen ihre Stimme per Briefwahl abgegeben – das müssen sie nun erneut. Per Boten von der Stadtverwaltung werden den betroffenen Personen nun neue Stimmzettel zugestellt, heißt es. Die Stadt Schwelm habe die Öffnungszeiten des Briefwahlbüros erweitert, „sodass die Bürgerinnen und Bürger mehr Möglichkeiten haben, ihre Stimme erneut abzugeben“.
Wahlleiter Ralf Schweinsberg ist die Situation „äußerst unangenehm“ und er bedauert, dass der Fehler erst so spät aufgefallen ist. „Vor allem wissen wir aber, dass neben der rechtlichen Sicherheit nun auch Eile geboten ist. Wir bemühen uns daher von Seiten der Verwaltung und des Wahlamtes die neuen Unterlagen so schnell wie möglich auszuliefern“, so Schweinsberg.
Schwierig könne es für die Menschen werden, die sich bis zum 14. September nicht mehr in Schwelm aufhalten, etwa weil sie im Urlaub sind. „Deswegen rufen wir alle Personen explizit dazu auf, dem Wahlamt gegebenenfalls eine (Auslands-)Adresse mitzuteilen, an die wir die Unterlagen schicken können“, heißt es. Dennoch sei nicht auszuschließen, dass durch die Panne Stimmen verloren gehen. Bei Fragen steht das städtische Wahlamt unter Tel. 02336/801-888 oder per E-Mail unter wahlamt@schwelm zur Verfügung.