Solingen. Für Josef Neumann ist es ein Tiefpunkt des Wahlkampfes für die Kommunalwahl am 14. September. „Das ist undemokratisches Verhalten und absolut inakzeptabel, um es noch diplomatisch auszudrücken“, ärgert sich der OB-Kandidat der SPD über eine Entdeckung, die viele Bürgerinnen und Bürger am Morgen auf der Friedrich-Ebert-Straße in Wald gemacht hatten.
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Täter fügten Aufkleber hinzu
Ein Wahlplakat von Neumann war mit einem Aufkleber mit der Aufschrift „Volksverräter“ versehen, auch andere Parteien sind betroffen. Ein Plakat von Neumanns Parteikollege Horst Koss wurde verschandelt, sein Gesicht mit der Aufschrift „Wir fliegen Mörder ein“ überklebt. Der zeigt sich ebenfalls entsetzt. „Wenn man an allen Ecken und Enden versucht, sich demokratisch zu engagieren, ist das ein Nackenschlag. Zumal die Aufkleber sehr professionell wirken und vorbereitet gewesen sein müssen.“
Seitdem ich kandidiere, bekomme ich in den Sozialen Medien quasi täglich Hassnachrichten.
Büşranur Cetin
OB-Kandidatin der ABI Solingen
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Die SPD hat Anzeige erstattet. Die Vorfälle seien der Polizei bekannt, berichtet Andreas Reuter, Sprecher der Polizei Wuppertal, auf ST-Nachfrage. „Die Kollegen waren heute Morgen vor Ort und der Staatsschutz ermittelt in diesen Fällen.“
Weitere Informationen zu den Hintergründen lägen noch nicht vor. Einige Parteikollegen hätten die Schmähungen noch am Vormittag entfernt, heißt es bei der SPD.
Bereits am Wochenende waren Plakate im Stadtgebiet, etwa in Ohligs, zerstört worden. Ob die Taten zusammenhängen, ist aktuell unklar.
OB-Kandidatin will sich nicht einschüchtern lassen
Geschockt über die Ereignisse zeigt sich Büşranur Cetin, die OB-Kandidatin der Alternativen Bürgerinitiative Solingen (ABI). Auf einem Plakat mit ihrem Konterfei prangte ein Aufkleber mit der Aufschrift „Remigration“. „Das ist leider kein Einzelfall“, berichtet die Solingerin mit türkischen Wurzeln, die als erste OB-Kandidatin mit Kopftuch antritt. „Seitdem ich kandidiere, bekomme ich in den Sozialen Medien quasi täglich Hassnachrichten.“
Einschüchtern lassen wolle sie sich deshalb keineswegs, betont Cetin. „Solingen ist vielfältig und wir müssen jetzt erst recht zusammenhalten. Ich werde nicht zulassen, dass eine Minderheit versucht, uns einzuschüchtern.“ Auch ABI habe Strafanzeige erstattet.
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Verhältnismäßig gelassen geht Gerlinde Steingrüber (CDU) mit den Vorfällen um, deren Plakate in Ohligs ebenfalls beschädigt wurden. „Ich habe die gerade eingesammelt, ich möchte ja nicht, dass die Leute auf mir herumtrampeln.“
Auch Steingrübers Parteikollege Michael Klaas, dessen Plakate ebenfalls beschädigt wurden, will der Sache nicht zu viel Bedeutung beimessen. „Ich finde das einfach nur albern“, so der Christdemokrat. Auch wurde eines seiner Plakate mit einem „Lügner“-Aufkleber geschmäht. Über eine mögliche Strafanzeige wolle die CDU noch intern beraten.
Teils seien Plakate, etwa am Rennpatt, vollständig entfernt worden, obwohl die Wahlwerbungen mit Kabelbindern stabil befestigt seien. „Es ist traurig. So etwas hat nichts mit Demokratie zu tun“, sagt Steingrüber.
ST