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US-Außenminister Marco Rubio hat am Freitag angedeutet, dass sich die Vereinigten Staaten aus den Bemühungen um ein Friedensabkommen zwischen der Ukraine und Russland zurückziehen könnten, sollte es in den kommenden Tagen keine greifbaren Fortschritte geben.
“Wir sind noch nicht an einem Punkt angelangt, an dem wir entscheiden müssen, ob dies überhaupt möglich ist oder nicht“, sagte Rubio bei seiner Abreise vom Treffen in Paris vor Reportern.
Seit mehreren Wochen bemüht sich die Trump-Administration um einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine. Bisher wurde jedoch kein Ende der Kämpfe erreicht. Rubio sagte, die US-Administration wolle „innerhalb weniger Tage entscheiden, ob dies in den nächsten Wochen möglich ist oder nicht.“
Ukraine-Gespräche in Paris seien konstruktiv verlaufen
Nach einem Marathontreffen mit hochrangigen Vertretern aus den USA, der Ukraine und Europa erklärte Rubio in Paris, die Gespräche seien konstruktiv verlaufen. Es liege nun ein erster Entwurf möglicher Schritte in Richtung Frieden vor.
Wie das US-Außenministerium mitteilte, habe Rubio im Vorfeld auch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow telefoniert. Den Angaben zufolge sei allen Beteiligten ein Vorschlag für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine unterbreitet worden. Jetzt liege es an allen Seiten, diesen anzunehmen.
Sei eine Einigung nicht möglich, werde Trump womöglich sagen: „Das war’s“, sagte Rubio in Paris. Wenn es beiden Seiten ernst sei mit einem Frieden, dann seien die USA bereit zu helfen.
Frankreich war am Donnerstag Gastgeber von Gesprächen zur Sicherheit in der Ukraine. Es war das erste Mal seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump, dass hochrangige amerikanische, ukrainische und europäische Beamte zusammenkamen, um über ein Ende des Krieges zu sprechen.
Bisherige Waffenstillstandsbemühungen ohne Erfolg
Französische Regierungsvertreter kündigten an, dass in den kommenden Tagen weitere Gespräche im selben Format in London stattfinden sollen. Rubio erklärte, er könne an dem Treffen teilnehmen.
In Europa werden zunehmend kritische Stimmen laut, die Trumps Bereitschaft zur Annäherung an Russland mit Sorge beobachten.
Rubio und der Sondergesandte des Präsidenten, Steve Witkoff, stehen an der Spitze der US-Bemühungen um eine Friedenslösung. Mehrere Verhandlungsrunden haben bereits in Saudi-Arabien stattgefunden. Laut Rubio traf sich Witkoff dort insgesamt drei Mal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Moskau hatte sich bislang geweigert, einem umfassenden Waffenstillstand zuzustimmen. Ein Vorschlag der Trump-Administration wurde zwar von der Ukraine befürwortet, Russland stellte jedoch unter anderem die Bedingung, dass westliche Waffenlieferungen eingestellt werden – eine Forderung, die von Kiew abgelehnt wird.