Bei der Wahl zum Kreistag im Kreis Coesfeld gab es eine Panne: In einem Wahlbezirk in Lüdinghausen wurden die Stimmzettel eines anderen Wahlkreises ausgegeben. Das bemerkte nach einer Meldung der „Westfälischen Nachrichten“ um 17.30 Uhr ein Kandidat, der sich selbst wählen wollte, dies aber nicht konnte. Wie viele Stimmzettel für den falschen Wahlkreis ausgegeben wurden, stehe noch nicht fest.
+++ 18:43 Grüne sehen sich als Verlierer des Zeitgeists +++
„Das ist gerade der Zeitgeist“, sagt Grünen-Chef Felix Banaszak im WDR zur Begründung für das schlechte Abschneiden seiner Partei. „Mit dieser Situation waren wir bei der Bundestagswahl konfrontiert – da sind wir [jetzt] ungefähr auf dem gleichen Level.“ Das Wahlergebnis sei Ausdruck einer international wahrnehmbaren, fundamentalen Verschiebung: „Ökologische, progressive Politik hat es gerade schwer, der Wind kommt gerade eher von vorne.“ Er fügt hinzu: „Wenn eine Partei weiß, wie man aus Wind Energie macht, dann sind es Bündnis 90/Die Grünen.“
+++ 18:37 Linke feiern ihr Ergebnis als „grandios“ +++
Linken-Chef Jan van Aken nennt das Abschneiden seiner Partei bei der Kommunalwahl in NRW „grandios“. Die Linke habe ihr „Ziel nicht nur erreicht, sondern übertroffen“. Das gebe Rückenwind für die kommenden Wahlen. „Wir ziehen jetzt flächendeckend in die Kreistage ein – das ist ein Sieg der Hoffnung über die Ohnmacht im Alltag der Menschen und der Anfang von viel mehr“, so van Aken.
+++ 18:34 AfD-Abgeordnete sieht „unsere Wählerschaft zementiert“ +++
Die AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias bezeichnet das Abschneiden ihrer Partei nach der ersten Prognose als großartig. „Ich freue mich riesig“, sagt sie im WDR. „Für die AfD geht es jetzt auch darum, einmal ganz deutlich zu zeigen: Wir haben unsere Wählerschaft zementiert. Es ist nicht mehr ein reines Frustwählen.“
Auszählung von Briefwahlunterlagen im Briefwahlzentrum Köln.
(Foto: IMAGO/Panama Pictures)
+++ 18:29 Wüst freut und ärgert sich +++
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst sieht seine CDU als Wahlsieger bei den Kommunalwahlen in NRW. „Wir sind weiter Kommunalpartei Nummer eins“, sagt Wüst in der ARD. Die Union habe ein „tolles Ergebnis“ erzielt. Mit Blick auf das Abschneiden der AfD sagt er zugleich, der Wahlausgang „kann uns nicht ruhig schlafen lassen – selbst meine Partei nicht, die diese Wahl so klar gewonnen hat“.
Hendrik Wüst am Samstag im Wahlkampf in Bocholt.
(Foto: dpa)
+++ 18:24 AfD in NRW bei jungen Wählern nur auf Platz fünf +++
Nach der Prognose des WDR ist die CDU auch unter den jungen Wählerinnen und Wählern die stärkste Partei. Bei den 16- bis 24-Jährigen erreicht die Union 23 Prozent, gefolgt von der SPD mit 20 Prozent. Die Linke kommt bei den jungen Wählern auf 18 Prozent, die Grünen auf 13 Prozent. Die AfD erreicht in dieser Wählergruppe 11 Prozent.
+++ 18:17 Grüne stürzen ab, AfD verdreifacht ihren Wert +++
Die Grünen verlieren nach der ersten Prognose des WDR 8,5 Prozentpunkte und landen bei 11,5 Prozent. Die AfD verdreifacht sich von 5,1 auf 16,5 Prozent. Allerdings sind die Referenzwerte naturgemäß fünf Jahre alt: Beide Entwicklungen kommen nicht überraschend. Bei der Bundestagswahl im Februar kam die AfD auf 16,8 Prozent, die Grünen auf 12,4 Prozent.
+++ 18:13 Wahlbeteiligung steigt auf fast 59 Prozent +++
Die Wahlbeteiligung ist nach der Prognose von Infratest dimap für den WDR auf 58,5 Prozent gestiegen. Vor fünf Jahren lag sie noch bei 51,9 Prozent. Sollte sich die Zahl im Laufe des Abends bestätigten, wäre es die höchste Beteiligung an einer Kommunalwahl in NRW seit 1994; damals fand allerdings zeitgleich eine Bundestagswahl statt.
+++ 18:02 Prognose: CDU gewinnt Kommunalwahlen in NRW deutlich +++
Die CDU gewinnt nach einer Prognose des WDR die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Die Christdemokraten kommen demnach auf 34 Prozent vor der SPD mit 22,5 Prozent. Die AfD liegt mit 16,5 Prozent auf Platz drei noch vor den Grünen mit 11,5 Prozent.
Das Ergebnis spiegelt bekannte Trends: Die Union kann ihr Ergebnis von 2020 halten, die Grünen stürzen ab – vor fünf Jahren hatten sie noch 20 Prozent erreicht. Die AfD kam vor fünf Jahren auf 5,1 Prozent. Für die SPD ist es erneut das schlechteste Ergebnis bei Kommunalwahlen in NRW.
+++ 17:50 Falsche Stimmzettel in Essen +++
In Essen sind in mindestens einem Wahllokal zeitweise die falschen Stimmzettel für die Wahl des Stadtrats ausgegeben worden. Vermutlich seien knapp 90 Stimmzettel aus einem anderen Wahlbezirk genutzt worden, sagt Wahlleiter Guido Mackowiak. Die Stimmen müssten als ungültig gewertet werden. In zwei anderen Essener Wahllokalen sei noch unsicher, ob auch dort zeitweise falsche Stimmzettel genutzt wurden. Endgültig werde man das erst nach der Auszählung sagen können.
+++ 17:40 So schnitten die Parteien vor fünf Jahren ab +++
Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr soll es erste Prognosen geben, ab 19.00 Uhr erste Hochrechnungen. So schnitten die Parteien vor fünf Jahren ab: CDU 34,4 Prozent, SPD 24,3 Prozent, Grüne 20 Prozent, FDP 5,6 Prozent, AfD 5,1 Prozent, Linke 3,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 51,9 Prozent – diese Wahl fiel allerdings in die Zeit der Corona-Pandemie.
+++ 17:20 Todesfall überschattet Wahl in Krefeld +++
In einem Wahllokal in Krefeld kommt es am Nachmittag zu einem traurigen Notfall: Dort bricht ein älterer Mann zusammen und stirbt. Der Mann habe gemeinsam mit seiner Ehefrau das Wahllokal im Stadtteil Uerdingen besucht, sagt ein Sprecher der Stadt Krefeld. Eine Person im Wahllokal habe noch versucht, ihn vor Ort wiederzubeleben. Die Ehefrau wird von Notfallseelsorgern betreut.
+++ 17:15 Wahlbeteiligung etwas gestiegen +++
Die Wahlbeteiligung könnte heute etwas höher ausfallen als bei der zurückliegenden Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen vor fünf Jahren. Bis 12.00 Uhr hatten etwa 32 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, wie Landeswahlleiterin Monika Wißmann mitteilt. 2020 lag der Anteil mittags bei etwa 29 Prozent. Die Angaben beruhen auf einer Stichprobe aus acht Kommunen.
An einigen Orten haben Wahllokale nicht pünktlich um 08.00 Uhr geöffnet. Vor einer Kita in Herne kam deshalb am Morgen ein „mobiles Wahllokal“ zum Einsatz, meldete die Stadt. Auswirkungen auf die Wählerinnen und Wähler habe es nicht gegeben. In Dortmund öffneten vier Wahllokale nicht pünktlich, sondern mit bis zu eineinhalb Stunden Verspätung. In einem Fall musste die Polizei anrücken: Im Stadtteil Lütgendortmund wurde Klebstoff in das Türschloss zum Wahlraum geschmiert, wie ein Polizeisprecher berichtete. Das Wahllokal liegt in einer Wohnanlage für Senioren.
Die Dortmunder Polizei ermittelt außerdem in einem weiteren Fall wegen Sachbeschädigung: Ein Wahllokal im Nordosten der Stadt wurde in der Nacht mit roter Farbe beschmiert. Das Wahllokal habe aber pünktlich öffnen können, sagte der Polizeisprecher.
+++ 17:08 In knapp einer Stunde schließen die Wahllokale +++
Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen finden heute Kommunalwahlen statt. Die Wahl ist der erste größere Stimmungstest nach der Bundestagswahl im Februar und wird deshalb auch aus dem politischen Berlin aus mit Spannung verfolgt.
Rund 13,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner sind dazu aufgerufen, bis zur Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr ihre Stimme abzugeben.
Landesweit entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung von Kreistagen, Stadtparlamenten, Gemeinderäten sowie Regionsversammlungen. Zudem werden zahlreiche Bürgermeister und Landräte gewählt, unter anderem die Oberbürgermeister von Köln, Düsseldorf und Münster.
Die Wahl findet in 427 Kommunen statt, darunter sind 396 Städte und Gemeinden sowie 31 Kreise.