Zollstreit mit den USA
Macht es die EU bald wie China?
18.04.2025 – 18:44 UhrLesedauer: 2 Min.
Kräne im Hamburger Hafen: Brüssel erwägt offenbar über Exportbeschränkungen für Güter aus Europa Richtung USA. (Quelle: Markus Tischler via www.imago-images.de)
Im Zollstreit mit den USA hat China Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden verhängt. Die Europäische Union prüft offenbar ähnliche Schritte.
Die Europäische Union arbeitet offenbar an einer Liste mit Gütern, die nicht mehr oder nur eingeschränkt in die USA exportiert werden könnten. Solche Exportbeschränkungen könnten als Vergeltungsmaßnahmen für US-Zölle verhängt werden, sollte der Handelsstreit mit Trumps US-Regierung weiter eskalieren. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf EU-Beamte, die angesichts der heiklen Thematik ungenannt bleiben wollen.
Offen ist, welche europäischen Güter von den Beschränkungen betroffen sein könnten. Ziel solcher Maßnahmen ist es, den Gegenspieler von Waren abzuschneiden, die dieser nicht einfach ersetzen oder aus anderer Quelle beziehen kann. So hat China zuletzt die Ausfuhr sogenannter Seltener Erden in die USA mit Exportbeschränkungen belegt, einige US-Firmen dürfen gar nicht mehr mit den Metallen wie Gadolinium oder Yttrium beliefert werden.
Die EU dürfte weitere Strafmaßnahmen gegen die USA vom Verlauf der Verhandlungen mit Washington abhängig machen. Zurzeit gelten US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumprodukte sowie auf Autos und Autoteile aus der EU. Anfang April verhängte Trump dann Zölle in Höhe von 20 Prozent auf alle Produkte aus der EU, senkte diese kurz darauf aber auf zehn Prozent.
Ob es in dem Handelsstreit zu einer gütlichen Einigung kommt, ist offen. Vor dem Besuch von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni in Washington am Donnerstag sagte US-Präsident Trump, es werde „zu 100 Prozent eine Einigung geben“.
Das Treffen mit Meloni im Weißen Haus brachte allerdings keine Einigung in der Sache. Meloni hatte sich vor ihrer USA-Reise zwar mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt, hatte aber kein Verhandlungsmandat für die EU. Ein Treffen mit von der Leyen lehnte Trump bislang ab.