US-Präsident Donald Trump hat die Frist zum Verkauf der Videoplattform TikTok in den USA durch den
chinesischen Konzern ByteDance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt
eine neue Frist bis zum 16. Dezember. Das ordnete Trump per Dekret an. Kurz zuvor hatte er noch gesagt, mit China gebe es eine
Einigung über eine Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse. 

Damit erhält das chinesische Unternehmen ByteDance weitere 90 Tage, um eine Vereinbarung über die Übertragung der US-Vermögenswerte von TikTok an amerikanische Eigentümer abzuschließen. Die Ankündigung erfolgte einen Tag vor Ablauf der bisherigen Frist am
17. September, bis zu der TikTok verkauft oder geschlossen werden
sollte.

Es ist bereits das vierte Mal, dass Trump die gesetzte Frist verlängert hat. Zuletzt hatte Trump ByteDance Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Bereits Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform – dies wurde allerdings nie konkreter.

Medienberichte über künftige Investoren

Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus teilte Trump außerdem mit: „Wir haben eine Einigung zu TikTok erzielt … Es gibt eine Gruppe sehr großer Unternehmen, die es kaufen wollen.“ Weitere Details nannte er zunächst nicht. Dem Weißen Haus zufolge wurde die Frist unter anderem deshalb verlängert, um die jetzt getroffene Einigung umzusetzen. Nach Informationen des Senders CNBC soll diese binnen 45 Tagen stehen.

Auch der US-Finanzminister Scott Bessent teilte am Dienstag gegenüber CNBC mit, dass die kommerziellen Bedingungen der Vereinbarung im Wesentlichen seit März feststehen und nur noch wenige Details geklärt werden müssten. Ihm zufolge werden Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping die Vereinbarung bei einem Gespräch am Freitag besiegeln.

Nach Angaben des Wall Street Journals soll das neue TikTok von
einem US-dominierten Vorstand geführt werden. Ein Mitglied dieses
Vorstands soll zudem von der US-Regierung bestimmt werden. Auch
berichtete die Zeitung davon, dass amerikanische Investoren wie Oracle
sowie die Investmentfirmen Silver Lake und Andreessen Horowitz nach der
Einigung 80 Prozent an einer neuen US-Tochterfirma von TikTok bekommen
sollen. Der Rest solle bei den chinesischen Anteilseignern bleiben.

Vorwurf der Spionage durch TikTok

Der Verkauf TikToks wurde 2024 vom republikanisch kontrollierten Kongress durch ein Gesetz beschlossen. Hintergrund ist der Vorwurf der US-Behörden, dass ByteDance die App im Auftrag der chinesischen Regierung nutzt, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren. TikTok und ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur Regierung in China in zahlreichen Ländern unter Spionageverdacht.

© ZEIT ONLINE

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In seiner ersten Amtszeit hatte Trump noch ein Verbot von TikTok gefordert. Nach seiner Wiederwahl lehnte er es jedoch ab, das Gesetz zum Zwangsverkauf durchzusetzen.

Im Frühjahr war bereits eine Einigung in greifbarer Nähe. Damals hatte
Chinas Regierung jedoch angedeutet, die Vereinbarung wegen Trumps
Ankündigung neuer Zölle auf chinesische Waren nicht genehmigen zu
wollen. Eine Einigung über die beliebte Social-Media-App, die rund 170
Millionen Nutzerinnen und Nutzer in den USA hat, wäre ein Durchbruch in
den monatelangen Verhandlungen zwischen den beiden Volkswirtschaften.

TikTok

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