Fünf Tage nach der Kommunalwahl hat die Wählergemeinschaft für Wuppertal in einer Pressemitteilung angebliche „Intransparenz bei der Wertung von Stimmen bei der Kommunalwahl“ kritisiert.
„Bei der Kommunalwahl hat es in einer ganzen Reihe von Kommunen Wahlpannen und Unregelmäßigkeiten gegeben, über die in der Presse transparent berichtet wurde“, heißt es. „Nicht der Öffentlichkeit bekannt gegeben wurden mindestens drei Vorkommnisse in Wuppertal, die zur Nichtberücksichtigung mehrerer hundert abgegebener Stimmen geführt haben.“
So seien etwa in zwei Stimmbezirken die Wahlzettel zur Ratswahl vertauscht worden. „Dass die amtliche Mitteilung keinerlei Hinweis auf die Wahlpannen enthält und auch sonst keinerlei Verlautbarung durch die Stadt Wuppertal dazu veröffentlicht wurde, hat einen bitteren Beigeschmack“, sagt Heribert Stenzel von WfW/Freie Wähler, der bei der Sitzung des Wahlausschusses dabei war. „Der Umgang der Stadtverwaltung mit diesen Vorkommnissen ist aus Sicht der WfW kritikwürdig“, da Transparenz und offene Fehlerkultur gerade bei Wahlen selbstverständlich sein müssten, heißt es weiter in der Mitteilung.
Die Stadt weist die Vorwürfe zurück. „Das kann nicht stimmen“, sagt Thomas Eiting vom Presseamt. Die in der Mitteilung erwähnten Punkte seien im für die Öffentlichkeit zugänglichen Wahlausschuss besprochen worden. Der Wahlausschuss habe sich mit diesen Punkten befasst und sei zum Entschluss gekommen, dass es keine mandatsrelevanten Auswirkungen gegeben hat. Am Vorwurf der Intransparenz sei nichts dran.
Tagesordnung bei der Sitzung des Wahlausschusses am 17. September war die Feststellung der Ergebnisse für die OB-Wahl, des Rates sowie der Nachwahl im Kommunalwahlbezirk 05 Grifflenberg, der Vertretungen der Stadtbezirke und des Integrationsgremiums in Wuppertal. luro