In Litauen darf das Militär in Zukunft entschiedener auf Verletzungen des Luftraums durch Drohnen reagieren. Das Parlament in Vilnius ermächtigte mit Gesetzesänderungen die litauische Armee, bedrohliche Drohnen schneller und einfacher zu neutralisieren. Damit sollen zusätzliche Voraussetzungen geschaffen werden, um so frühzeitig und sicher wie möglich auf die zunehmende Zahl von Luftraumverletzungen durch unbemannte Flugobjekte feindlicher Länder reagieren zu können, hieß es in der Parlamentsmitteilung.
Bei einem russischen Luftangriff auf die Ukraine waren in der Nacht auf den 10. September mehrere Drohnen in den Luftraum Polens und damit der Nato geflogen. Die polnische Luftwaffe und andere Nato-Verbündete schossen erstmals einige der Flugkörper ab. Auch in Litauen sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wiederholt Drohnen in den Luftraum eingedrungen.
Bislang konnte die Armee in Litauen in zwei Fällen militärisch vorgehen: gegen Flugkörper, die als Waffen eingesetzt wurden, oder gegen solche, die in Sperrgebiete eingedrungen und dadurch Objekte von staatlicher Bedeutung gefährdet haben. Die neue Anordnung ermöglicht den Angaben zufolge nun auch den Abschuss von Drohnen, wenn sie in verbotenen oder gesperrten Zonen gegen die geltenden Regeln verstoßen.
In von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine sind nach einem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros in Genf seit Anfang 2022 mehr als 15.000 Menschen festgenommen worden. Die Untersuchungskommission des Büros zur Lage in der Ukraine geht davon aus, dass viele gefoltert worden sind.
Die Kommission hat zum einen mehr als 200 Menschen gesprochen, die es nach der Entlassung zurück in Gebiete schafften, die von der Ukraine kontrolliert werden, zum anderen mit Angehörigen von Menschen, die noch festgehalten werden. Mehr als 92 Prozent hätten von Folter berichtet, sagte die Leiterin der Kommission, Danielle Bell, in Kiew. Mindestens 38 seien infolge von Folter, fehlender ärztlicher Hilfe und unhygienischer Zustände gestorben, heißt es in ihrem Bericht.
Etwa 1.800 Menschen seien noch in Haft. Die Zahlen zu den Gefangenen stammen von ukrainischen Behörden. Die Kommission habe sie geprüft und halte sie für glaubwürdig, sagte Bell. Insgesamt hat das Büro 508 Fälle dokumentiert, darunter auch von zwölf Minderjährigen.