Es ist noch gar nicht lange her, da kämpfte Leipzig um seine Gästetaxe. Die wurde zwar kurzzeitig in den Jahren 2019 bis 2021 erhoben, dann aber per Gerichtbeschluss kassiert, sodass sich die Stadt dann über ein anderes Instrument der Finanzierung touristischer Angebote Gedanken machen musste, das war dann ab 2093 die Beherbergungssteuer. Eine Frage war in der Debatte auch immer, ob überhaupt die erwarteten Summen durch diese Abgabe eingespielt wurden. Genau das wollte jetzt ein neugieriger Leipziger wissen. Und das Ergebnis dürfte ihn durchaus verblüfft haben.
„Die Stadt Leipzig rechnete mit Einnahmen von rund 6,5 Millionen Euro und für nachfolgende Jahr steigend ca. 9,5 Millionen im Jahr. Hat sich diese Vorausschau bestätigt und wie hoch sind die Jahreseinnahmen seit dem Jahr 2018 bis Ende 2024?“, fragte er.
Und die Stadtkämmerei gab auch detailliert Auskunft. So nahm man mit der Gästetaxe schon 2019 stattliche 7,8 statt nur 5,2 Millionen Euro ein. Alles vor dem Hintergrund der gerade auflodernden Debatte um die Rechtmäßigkeit der Gästetaxe, die 2020 und 2021 – auch aufgrund der Corona-Pandemie – mehrmals ausgesetzt wurde, sodass sich die Einnahmen deutlich auf 1,4 und 3,3 Millionen Euro reduzierten, bis die gerichtlich angefochtene Gästetaxe dann 2022 endgültig ausgesetzt wurde.
Die Einnahmen der Stadt aus Gästetaxe und Beherbergungssteuer. Grafik: Stadt Leipzig
Aber nach Corona kam der Tourismus in Leipzig erstaunlich schnell wieder in Schwung. Das kam dann den Einnahmen aus der dann 2023 eingeführten Beherbergungssteuer deutlich zugute. So plante die Stadt 2023 mit 8,7 Millionen Euro an Einnahmen, konnte sich am Ende aber über 9 Millionen freuen. Und auch 2024 wurden statt erwarteter 9,6 Millionen Euro sogar über 14 Millionen Euro eingenommen.
Der Vorteil der Beherbergungssteuer ist: Sie ist eine örtliche Aufwandsteuer. Sie wird auf entgeltliche Übernachtungen erhoben. Doch anders als Gästetaxen sind Steuern zweckgebunden und fließen somit in den Gesamthaushalt.
„Da die Stadt Leipzig jedoch weiterhin den Wunsch hatte, die freiwillige Leistung ‚Förderung Tourismus‘ zu unterstützen, wurde in der Ratsversammlung vom 16.11.2023 das Konzept ‘Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im Rahmen der Förderung des Tourismus’ und die Fachförderrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig zur Förderung des Tourismus beschlossen“, betont die Stadtkämmerei.
Was in den Jahren 2025/2026 aus der Beherbergungssteuer finanziert wird, kann man zum Beispiel der Vorlage VIII-DS-00753-NF-01 entnehmen. Darunter fallen zum Beispiel städtischerseits mehrere Sanitäranlagen, die Unterstützung des Turnfests 2026 und der UEFA Conference League 2026.
Die Gewerbesteuer schafft also – jenseits eines sowieso immer fragileren Haushalts – ein paar Spielräume, Dinge zu finanzieren, die direkt beziehungsweise indirekt die Tourismusentwicklung in der Stadt unterstützen. Wovon dann auch Vereine wie der Schumann-Verein Leipzig und der Jazzclub Leipzig e. V. profitieren.