Die Nato könnte die Luftraumüberwachung ihres östlichen Gebiets in einen Verteidigungseinsatz umwandeln. Nach dem Abschluss der laufenden Untersuchungen könne dies eine Option sein, sagte Admiral Giuseppe Cavo Dragone, Vorsitzender des Nato-Militärausschusses, nach einem Treffen der Generalstabchefs in Riga. Allerdings könne aktuell niemand seriös bewerten, was bei den jüngsten Luftraumverletzungen wirklich vorgefallen sei, nachdem russische Drohnen und Kampfjets in den Nato-Luftraum eingedrungen waren.
Die Umwandlung der derzeitigen Air Policing Mission in eine Air Defence Mission könnte verschiedene Konsequenzen haben. Beispielsweise könnte das westliche Verteidigungsbündnis ihre Flugabwehrkapazitäten an der Ostflanke deutlich erhöhen. Zudem seien neue Einsatzregeln für den Waffengebrauch denkbar, um das Abschießen von eindringenden Flugobjekten zu erleichtern.
Am Dienstag waren die Nato-Mitglieder
auf Antrag Estlands zusammengekommen, nachdem drei russische Kampfjets vom Typ
MiG-31 circa zwölf Minuten über der Ostsee durch den estnischen Luftraum
geflogen waren. In einer späteren Erklärung warnte die Militärallianz vor
weiteren Grenzverletzungen – unter Androhung militärischer Gewalt. Im Anschluss
hatte auch US-Präsident Donald Trump den Abschuss russischer Jets befürwortet.
Nato sucht keine Konfrontation mit Russland
Militärausschuss-Chef Cavo Dragone
warnte Russland erneut mit deutlichen Worten vor weiteren Provokationen. Die
Nato suche keine Konfrontation mit den russischen Streitkräften. Aber das
Bündnis werde nicht zögern, jede als notwendig erachtete Maßnahme zu ergreifen,
um die kollektive Verteidigung sicherzustellen, sagte er.
Zuvor hatte Lettlands Präsident Edgars Rinkevics zu Beginn
des Treffens in Riga sich dafür ausgesprochen, die bisherige Nato-Mission von
einer Luftraumüberwachung über dem Baltikum in eine Luftverteidigungsmission
umzugestalten – mit entsprechend schärferen Einsatzregeln. Ähnliches hatte
zuvor die litauische Regierung gefordert, das ebenfalls an Russland grenzt.
Die Nato-Mission Baltic Air Policing begann 2004 und soll die
Sicherheit des Luftraums der Nato-Partner Litauen, Estland und Lettland
gewährleisten. Weil die baltischen Länder nicht über geeignete Flugzeuge
verfügen, sichern andere Bündnisstaaten wie Deutschland rotierend den Luftraum ab.
Russische Kampfjets
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Europa soll den Krieg spüren
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Einfach abschießen?