Telegram-Gründer Pavel Durow hat den französischen Geheimdienst beschuldigt, ihn über einen Vermittler gebeten zu haben, vor den Parlamentswahlen in Moldau bestimmte Telegram-Kanäle zu zensieren – im Gegenzug für Unterstützung in seinem Gerichtsverfahren in Frankreich. Auf X schrieb Durow, der Geheimdienst hätte ihn vor etwa einem Jahr gebeten, „der moldauischen Regierung zu helfen, bestimmte Telegram-Kanäle vor den Parlamentswahlen zu zensieren“.
Einige davon, „die eindeutig gegen unsere Regeln verstoßen haben“, wurden laut Durow entfernt. Der Vermittler, den Durow nicht namentlich nannte, habe ihm daraufhin mitgeteilt, dass der französische Geheimdienst dem Richter, der im vergangenen Jahr seine Festnahme angeordnet hatte, „gute Dinge“ über ihn sagen würde. Dies sei „inakzeptabel“, so der Telegram-Gründer.
Durow: Telegram lehnte Blockierung weiterer Kanäle ab
Kurz darauf habe Telegram eine weitere Liste mit „sogenannten ‚problematischen‘ moldauischen Kanälen“ erhalten, diese seien Durow zufolge jedoch fast alle „legitim“ gewesen und hätten den Regeln der Plattform entsprochen. „Ihre einzige Gemeinsamkeit bestand darin, dass sie politische Positionen vertraten, die von der französischen und der moldauischen Regierung abgelehnt wurden“, sagte er. Telegram habe sich geweigert, die Kanäle zu blockieren.
Der in Russland geborene Durow, der auch die französische Staatsbürgerschaft hat, wurde im vergangenen Jahr in Frankreich festgenommen, nachdem Nutzer auf Telegram illegale Inhalte verbreitet hatten. Die Justiz wirft ihm mangelnde Kooperation und unzureichende Maßnahmen auf der Plattform gegen schwere Straftaten wie Drogenhandel, Waffenhandel und Kinderpornografie vor. Später kam er gegen Kaution frei und durfte das Land im März trotz laufender Ermittlungen verlassen.
Falls der Geheimdienst tatsächlich Kontakt zum Richter aufgenommen habe, „handelte es sich um einen Versuch, in den Prozess einzugreifen“, sagte Durow weiter. „Falls nicht, und er nur behauptet hat, es getan zu haben, dann wurde meine rechtliche Situation in Frankreich ausgenutzt, um politische Entwicklungen in Osteuropa zu beeinflussen – ein Muster, das wir auch in Rumänien beobachtet haben.“
Frankreich weist Vorwürfe zurück
Durow hatte im Mai behauptet, der Chef des französischen Auslandsgeheimdienstes habe ihn gebeten, konservative Stimmen aus Rumänien kurz vor der Präsidentschaftswahl zu blockieren. Der französische Auslandsgeheimdienst wies die Vorwürfe zurück. Zu den aktuellen Vorwürfen erklärte das französische Außenministerium auf X: „Nach Rumänien kommt Moldau.“ Durow mache „gerne Anschuldigungen, während Wahlen stattfinden“.
Am Sonntag fanden in Moldau Parlamentswahlen statt. Dabei erreichte die proeuropäische Regierungspartei PAS die meisten Stimmen. Präsidentin Maia Sandu und die EU-Kommission warfen Russland im Vorfeld Einmischung und Desinformationskampagnen vor, die Moskau zurückweist. Gleichzeitig erhob die prorussische Opposition in Moldau Vorwürfe gegen die PAS wegen möglicher Wahlmanipulation. Die Wahl gilt als richtungsweisend für den Kurs des Landes.