Angesichts weiterer Drohnen-Vorfälle hat Außenminister Wadephul eine stärkere Zusammenarbeit zwischen EU und NATO gefordert. Verteidigungsminister Pistorius rief dazu auf, einen „kühlen Kopf“ zu bewahren – und nicht zu eskalieren.
Wiederholt haben Drohnen in den vergangenen Tagen den Luftraum europäischer Länder verletzt. Außenminister Johann Wadephul fordert nun eine stärkere Vernetzung von EU und NATO bei der Abwehr.
„Russland will unsere Entschlossenheit testen, will Unruhe auslösen. Das ist gefährlich und muss klar und geeint beantwortet werden“, sagte der CDU-Politiker bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Polen, Frankreich und der Ukraine in der polnischen Hauptstadt Warschau.
In den vergangenen Tagen habe man eine neue Welle hybrider Angriffe auf NATO-Staaten erlebt, in Polen, Estland und Rumänien, sagte Wadephul. Zuletzt habe es auch eine Reihe ungeklärter Drohnenvorfälle in Dänemark gegeben. „Diese Aktionen sind kein Zufall, sondern Teil eines Musters, das unsere Lufträume, unsere kritische Infrastruktur insgesamt, unsere Verteilungsbereitschaft ins Visier nimmt“, sagte er.
Wadephul: NATO schützt jeden Zentimeter
Die Antwort auf die Bedrohung sei unmissverständlich, so Wadephul: „Die NATO ist jederzeit wachsam, sie ist jederzeit handlungsfähig und sie schützt jeden Zentimeter unseres Bündnisgebiets.“ Der Preis der Freiheit sei auch ständige Wachsamkeit, sagte Wadephul weiter. Dazu gehöre die ständige Anpassung an die Bedrohungslage.
Gerade bei der Abwehr von Drohnen müssten die Fähigkeiten weiterentwickelt werden, man müsse schneller reagieren und die Systeme noch enger vernetzen. Das sei ein zentrales Thema für die Verteidigung der NATO-Ostflanke.
Pistorius: Behalten einen kühlen Kopf
Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius warnte angesichts der jüngsten Drohnen-Vorfälle vor einer wachsenden Bedrohung durch Russland. „Diese Handlungen haben uns erneut gezeigt, dass Russland zunehmend zu einer Bedrohung für die NATO wird“, so Pistorius.
Moskau teste die NATO-Verbündeten „mit zunehmender Häufigkeit und Intensität“. Der russische Präsident Wladimir Putin versuche bewusst, „die europäische Sicherheit und die territoriale Integrität der europäischen Nationen zu untergraben“, so Pistorius weiter.
Der Kremlchef werde aber keinen Erfolg damit haben. „Wir werden uns nicht in Putins Falle der kontinuierlichen Eskalation locken lassen. Wir behalten einen kühlen Kopf und bleiben standhaft und entschlossen.“
Einig bei Verschärfung von Russland-Sanktionen
Polens Außenminister Radoslaw Sikorski sagte, die russischen Provokationen gegen sein Land und Estland seien beunruhigend. Seiner Einschätzung nach strebt Russland eine Konfrontation an. „Wir sind uns einig, dass die Verschärfung der Sanktionen entscheidend für die Eindämmung der Aktivitäten Russlands ist“, sagte Sikorski.
Wegen mutmaßlicher Drohnensichtungen in Norwegen waren zuletzt Medienberichten zufolge mehrere Flüge umgeleitet worden. Seit Tagen herrscht im Nachbarland Dänemark Drohnenalarm, nachdem mehrere Drohnen an Flughäfen gesichtet worden waren.
Der gesamte dänische Luftraum wird bis zum kommenden Freitag für zivile Drohnenflüge gesperrt. Hintergrund ist der EU-Gipfel, der in dieser Woche in Kopenhagen stattfindet.