Das mit dem Beantworten der Stadtratsanfragen durch die Stadtverwaltung klappt immer besser, nachdem es in der jüngeren Vergangenheit immer wieder ärgerliche Wortmeldungen aus den Ratsfraktionen dazu gegeben hatte. Am 24. September waren es so viele beantwortete Anfragen, dass manche interessante Information fast unterzugehen drohte. Etwa die zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, wann es denn endlich im Salzgäßchen und in der Reichsstraße losgeht, hier den zugepflasterten Stadtraum zu verändern und endlich Grün an diese Stelle zu bringen.

„Der Komplettumbau des Stadtraumes Salzgäßchen/Reichsstraße/Böttchergäßchen/Katharinenstraße im Herzen der Leipziger Innenstadt ist Bestandteil des im März 2024 vom Stadtrat beschlossenen Stadtplatzprogramms 2030+“, ging die SPD-Fraktion auf dieses seit Jahren diskutierte Innenstadt-Projekt ein.

„Die Machbarkeitsstudie zur Aufwertung des Stadtraums Salzgäßchen/Reichsstraße wurde in der Informationsvorlage – VI-Ifo-06717 vom Stadtrat im Jahr 2019 zur Kenntnis genommen. Darin werden unter Beachtung der ober- und unterirdischen Nutzungen die Möglichkeiten der Aufwertung der ca. 2800 m² großen Fläche aufgezeigt.“

Das Stadtplanungsamt nennt nun erstmals konkrete Termine, wann das Projekt angepackt werden soll: „In 2025 sollen die Abschnitte Salzgäßchen und Böttchergäßchen realisiert werden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch keine Aussage zur Realisierung weiterer Abschnitte möglich, da die Fortschreibung des Rahmenplans der Mobilitätsstrategie noch nicht abgeschlossen ist.

Mit der Fortschreibung wird die Priorisierung der Projekte für den kommenden Haushalt 2027/2028 auf Grundlage der schwierigen Haushaltslage der Stadt Leipzig überprüft. Eine Stadtratsvorlage mit der empfohlenen Priorisierung von Projekten ist für Ende 2025 avisiert.“

Mit sieben Bäumen geht es los

So sollen im Salzgäßchen sieben Bäume gepflanzt werden und außerdem drei große U-Bänke, zwei weitere Bänke, 20 bis 25 Fahrradbügel und 32 Sitzblöcke aus Granit aufgestellt werden, um „die Aufenthaltsqualität für alle Bürger im Rahmen des Klimaschutzes und einer kinder- und familienfreundlichen Stadt“ zu steigern.

Aber halt nicht alles auf einmal, wie das Stadtplanungsamt mitteilt: „Aufgrund der kalkulierten Kosten, die den Finanzrahmen übersteigen, kommt es zu einer Reduzierung des Maßnahmenumfanges. Die Spielschnecke und Aufwertung Reichsstraße musste ausgegliedert werden. Eine Umsetzung der ausgegliederten Bereiche ist derzeit noch nicht terminiert.“

Knapp eine Million Euro soll das Gesamtprojekt kosten, die eigentlich auch im Doppelhaushalt 2025/2026 eingeordnet werden sollten.

„Im Haushalt 2025/2026 sind die Mittel für die Realisierung der Abschnitte Salzgäßchen und Böttchergäßchen eingestellt“, bestätigt das Stadtplanungsamt. „Da die Umsetzung abschnittsweise in Abhängigkeit von der Haushaltslage erfolgt, werden nicht die Projektgesamtkosten eingestellt, sondern immer nur die für den jeweiligen Bauabschnitt.“

Aber zumindest ist jetzt ein Beginn der Maßnahme absehbar: „Die Realisierung der Abschnitte Salzgäßchen und Böttchergäßchen soll wegen der Baumpflanzung in der Zeit der Vegetationsruhe Ende 2025 erfolgen. Wann und ob es zu einer Umsetzung weiterer Bauabschnitte kommt, wird im Rahmen der Gesamtpriorisierung geprüft“, merkt das Stadtplanungsamt an.

Und erst dann wäre auch an Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit zu denken, wenn diese (Teil-)Maßnahmen umsetzungsreif werden.