Die Düsseldorfer SPD will sich für die neue Legislaturperiode im Stadtrat neu formieren. Nach dem enttäuschenden Ausgang für OB-Kandidat Fabian Zachel bei der Kommunalwahl wurde der 40-Jährige nun von der Fraktion zum Bürgermeister nominiert. Zachel soll dann vom neuen Rat in der konstituierenden Sitzung am 6. November gewählt werden. Zuvor war man davon ausgegangen, dass der frühere Flughafen-Experte neben Sabrina Proschmann als Co-Fraktionsvorsitzender agieren wird. Man entschied sich in Reihen der SPD jedoch anders.

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„Das Amt des Bürgermeisters ist ein wundervolles Amt – und vor allem ist es überparteilich“, sagt Zachel auf Anfrage der NRZ. Man könne auf diesem Posten Menschen zusammenführen und sich für die Stadt einsetzen, so der SPD-Politiker weiter, der gerade ein paar Tage verreist ist, „um den Akku nach der Kommunawahl wieder aufzuladen“. Zachel will mit der „nötigen Demut“ das Amt ausfüllen.

Das Amt des Bürgermeisters ist ein wundervolles Amt – und vor allem ist es überparteilich.

Fabian Zachel, SPD

Ebenfalls neu ist bei der SPD, dass es mit Sabrina Proschmann nur noch eine Fraktionschefin geben wird. Der bisherige Co-Vorsitzende Markus Raub ließ schon vor Monaten verlauten, dass er dafür nicht mehr zur Verfügung steht. Sein Posten wird nicht neu besetzt, als stellvertretende Vorsitzende sind bei den Sozialdemokraten indes Elke Fobbe, Hakim El Ghazali und Tobias Kühbacher nominiert. „Die Arbeit soll sich künftig anders verteilen“, sagt die alleinige Fraktionschefin Proschmann. Es solle sich alles weniger auf zwei Co-Vorsitzende konzentrieren, sondern von mehr Schultern getragen werden, wobei auch Zachel als Bürgermeister sich klar einbringen wolle. „Das ist die schlagkräftigste Option in der aktuellen Besetzung der SPD“, so Proschmann.

SPD setzt Zusammenarbeit mit Europapartei Volt fort

Gleichzeitig setzen die SPD-Ratsfraktion und die Europapartei Volt ihre Zusammenarbeit fort und bilden erneut eine gemeinsame Fraktion SPD/Volt. Eine Allianz, die vor allem der SPD hilft: Weil die Sozialdemokraten nach der Kommunalwahl nur noch auf 14 Sitze im neuen Rat kommen, schaffen sie mit Volt eine wichtige Finanzierungshürde (ab 15 Sitze). Insgesamt kommt die Fraktion SPD/Volt nun auf 16 Sitze. Die neuen Volt-Ratsmitglieder heißen Anne Hahn und Patrick Biermann.

„Die Fortsetzung unserer Zusammenarbeit steht für gemeinsame Ziele wie beispielsweise bezahlbarer Wohnraum mit echtem Mieterschutz, eine mutige Verkehrswende, sichere und saubere Stadtteile, gute Arbeitsplätze, gute Schulen und Kitas sowie konsequenter Klimaschutz“, erklärt Fraktionschefin Proschmann. „Aus voller Überzeugung gehen wir mit diesen Themen in die neue Wahlperiode.“

Anne Hahn von Volt ergänzt: „Ein zentrales Projekt, das wir gemeinsam angehen, ist die Einführung der Düsseldorf-App. Sie soll KI-unterstützt durch die vielfältigen Angebote der Stadt navigieren, den Bürgerservice vereinfachen und neue Beteiligungsmöglichkeiten schaffen. Außerdem soll eine Million Euro als Düsseldorf-Budget für bürgerschaftliche Projekte zur Verfügung gestellt werden. Über die Vergabe sollen allein die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer entscheiden.“

Grüne: Clara Gerlach will Bürgermeisterin bleiben

Auch die Grünen zeigen sich für die neue Ratsperiode gerüstet. Clara Gerlach, die als OB-Kandidatin erst in der Stichwahl den Kürzeren gegen Amtsinhaber Stephan Keller (CDU) zog, sieht sich durch die Ergebnisse der Kommunalwahl in ihrer Arbeit bestätigt. „Das gibt uns Rückenwind für die Zukunft, denn noch nie haben uns in Düsseldorf so viele Menschen gewählt und noch nie konnten wir so deutlich über dem Landestrend gewinnen“, sagt Gerlach. Die Grüne will sich mir ihrem Team weiter „für Mietschutz und bezahlbares Wohnen, für sichere und bessere Mobilität, für wirksamen Klimaschutz und mehr Grün in der Stadt“ einsetzen.

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Bei der Sitzung der Grünen am Montag (6. Oktober) wurden Mirja Cordes und Frank Schulz erneut als Fraktionsvorsitzende gewählt. Clara Gerlach ist als Bürgermeisterin für die Wahl im Stadtrat nominiert. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und damit ebenfalls Mitglieder im Fraktionsvorstand sind zukünftig Frederike Möller und Lukas Mielzcarek. Die Grünen sind im neuen Stadtrat mit 20 Ratsleuten – elf Frauen, neun Männer – vertreten. Fünf Mitglieder sind erstmalig im Rat, elf gehen in ihre zweiten Wahlperiode, vier Ratsleute sind schon länger dabei.

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Übrigens will auch CDU-Mann Josef Hinkel künftig sein Bürgermeisteramt weiter bekleiden. Bevor es am 6. November zur konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates kommt, steigt jedoch am Donnerstag, 9. Oktober, das letzte Treffen des alten Gremiums. Die Sitzung im Plenarsaal des Rathauses beginnt um 14 Uhr.