Wird auch über das Kessel-Festival diskutiert werden? Foto: Lichtgut/Christoph Schmidt
Stuttgarts Haushalt ist in deutlicher Schieflage. Wird auch bei der Kulturförderung gespart? Die Sachkundigen Bürger dringen auf einen engen und offenen Dialog.
Stuttgart muss sparen. Für 2026 rechnet die Stadt mit einer Finanzlücke von 487,2 Millionen Euro, für 2027 mit einem 300 Millionen-Loch. Am Dienstag hat Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) erste Gegenmaßnahmen vorgestellt – unter anderem die Idee einer Übernachtungssteuer und Einsparungen auch bei bereits genehmigten Projekten. Inwieweit trifft dies auch Kulturprojekte? Und wenn – bereits zum Doppelhaushalt 2026/2027, der am 19. Dezember abschließend beraten werden soll? Dies wollten – ebenfalls am Dienstag – die Sachkundigen Bürger in der turnusmäßigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien wissen.
Das Ergebnis? Die Sachkundigen Bürger – darunter Literaturhaus-Lenkerin Stefanie Stegmann, Anne Vieth, Leiterin der Mercedes-Benz Art Collection, und Isabell Ohst, Programmverantwortliche in der Adolf Hölzel-Stiftung, überraschen mit einer deutlichen Erinnerung an lange Versäumtes. „Trotz ihrer zentralen Rolle ist Kulturförderung bislang eine freiwillige Leistung – und das, obwohl gerade in herausfordernden Zeiten ihre gesellschaftliche Relevanz unübersehbar ist“, heißt es in einer Mitteilung. Und: „Daher sprechen wir uns deutlich für die Entwicklung eines kommunalen Leitbilds der Kulturlandschaft aus – mit entsprechenden Förderkriterien zur Orientierung und Positionierung der Kultur als unverzichtbaren Bestandteil kommunaler Verantwortung.“
Seinerzeit waren die Schritte zu einem Leitbild gescheitert. Zunächst 70 000 Euro, dann insgesamt 140 000 Euro wollte man im Rathaus nicht eigens ausgeben. Realisiert wurde die Idee „Kultur im Dialog“ von 2016 an für die Kulturförderung des Landes.
Nun heißt es: „Wenn es zu Kürzungen kommen muss, wünschen sich die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger im Ausschuss für Kultur und Medien einen konstruktiven Dialog zwischen Kulturpolitik, Kulturverwaltung und Sachkundigen, um Wege zu finden, Schäden an der vielfältigen und einzigartigen Kulturlandschaft Stuttgarts zu verhindern.“ Umso mehr, als die Kulturförderung mit einem Anteil von 0,8 Prozent am Haushalt 2025 „eine hochrentable Investition“ sei – „in Demokratie, in Innovation, in Teilhabe, in die Zukunft unserer offenen Gesellschaft und nicht zuletzt in die Attraktivität und Strahlkraft der Landeshauptstadt“.
Befristete Kulturförderung soll nicht einfach auslaufen
Vier Punkte benennen die Sachkundigen in ihrem Papier als besonders bedeutsam. „Wir halten die Projektförderung für besonders schützenswert, da der kommunale Anschub oftmals entscheidender Faktor für die Chancen zur Einwerbung weiterer Drittmittel ist“, heißt es. Zudem solle eine „Bagatellgrenze“ angesetzt werden, um bei Kürzungen Geförderten „mit geringer Grundfinanzierung nicht das Fundament zu entziehen“. Auch wenden sich die Sachkundigen gegen ein „generelles und ungeprüftes Auslaufenlassen von zunächst nur befristet gewährten Förderungen“ – und plädieren schließlich dafür, gerade bei der Festivalförderung sehr genau hinzuschauen, „idealerweise im engen Austausch mit den Sachkundigen“.